Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.122
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Tarifmodelle von Internetserviceprovidern (ISP)


| 12.03.2006 17:42 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht



Sehr geehrter Damen und Herren,

als Nutzer von Call-by-Call-Angeboten der Internetserviceprovider (ISP) stelle ich in letzter Zeit eine ungeheure "Kreativität" bei den Tarifen der ISP fest.

Nach meinem Dafürhalten versuchen einige Anbieter bewußt den Verbraucher (arglistig) zu täuschen bzw. den Menschen als "Gewohnheitstier" auszunutzen. (Stichwort: Gewohnheitsrecht!)

Vor einigen Monaten wurden zwei Call-by-Call-Tarife eines ISP
wie folgt geändert:

Tarif A von 8 bis 18 Uhr für 0,28 Ct/min
Tarif B von 18 bis 24 Uhr für 0,28 Ct/min.

Nach der Tarifänderung war der Minutenpreis im jeweiligen
"Zeitfenster" 2,99 Ct - also um den Faktor 10 höher.

Die Tarife hatten monatelang Bestand, sie wurden nur geringfügig
angepasst, seit dem 5. Jan. wurden DIESE Tarife nicht geändert,
die restlichen Tarife haben seit August 2005 Bestand.

Eine automatische Weiterleitung auf die Tarifseite erfolgt nach
der Einwahl nicht, bei einigen (seriösen) Anbietern ist dies aber
Standard.

Fragen:

1. Muß ich dies Tariferhöhung hinnehmen?
2. Innerhalb welcher Fristen darf ein Anbieter - in dem Falle ein ISP - seine Preise derartig "hart" erhöhen?
3. Gerät man auch in Verzug wenn man gegen eine unrechtmäßige Rechnung nicht rechtzeitig (30 Tage ?) Widerspruch eingelegt hat?

Bisher habe ich aus Kulanz bzw. Versäumnis das Doppelte des "alten" Preises plus ein Drittel der Inkassogebühren gezahlt, noch ca. 70 Euro sind in der "Schwebe".

Vielen Dank für Ihre Bemühungen.

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Ratsuchender,

Ihre Anfrage darf ich anhand der mitgeteilten Informationen wie folgt beantworten:

In der freien Marktwirtschaft darf ein Anbieter nicht preisgebundener Dienstleistungen nach eigenem Dafürhalten kalkulieren. Dies beinhaltet nicht nur die freiee Wahl, wie hoch der verlangte Preis für die Dienstleistung ist, sondern auch die jederzeitige Änderung.

Gerade bei einer By-Call-Einwahl ist es so, dass bei jeder einzelnen Einwahl ein eigenständiger Vertrag über die Insanspruchnahme der Dienstleistung zum jeweils geltenden Preis zustandekommt. Mit der Nutzung des Angebotes verpflichten Sie sich, den geltenden Preis zu zahlen. Es ist nicht Aufgabe des Providers, den Kunden vor Nutzung des Angebotes explizit auf die Preise hinzuweisen; vielmehr ist es umgekehrt so, dass der Kunde sich vor der Einwahl über den Preis informieren muss.

Nach dem Vorgesagten gibt es auch keine Frist für Preisänderungen. Überspitzt gesagt, könnte der Anbieter den Preis täglich ändern und - sofern er lustig ist - auch um mehrere hundert oder gar tausend Prozent.

Als Verbraucher kommen Sie entweder durch eine Mahnung oder im Falle einer Geldforderung nach vorherigem Hinweis 30 Tage nach Rechnungsstellung automatisch in Verzug. Erheben Sie Einwendungen erst nach Ablauf von 30 Tagen, so kaommen Sie nicht AUCH, sondern ERST RECHT in Verzug.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Anfrage damit beantworten und Ihnen im Rahmen der Möglichkeiten einer Online-Beratung zunächst weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas J. Lauer
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 27.03.2006 | 09:59

Sehr geehrter Herr Lauer,

vielen Dank für Ihre schnelle Antwort!

Leider konnte ich hierzu nicht früher reagieren ...

Wenn ein ISP seine Preise ständig ändern darf, dann sicherlich
(hoffentlich) nicht WÄHREND der Session? (Wird ja beim
Tanken auch nicht gemacht ...)

Das mit dem Verzug habe ich nun verstanden.

Dies gilt aber hoffentlich nur dann, WENN man eine
Ware und/oder Dienstleistung bezogen hat?
Anders gefragt, es gerät nicht der in Verzug der
NIEMALS eine Ware und/oder Dienstleistung erhielt,
dem aber doch eine Rechnung - böswillig oder nicht -
zuging?

Dies ist bei mir nicht der Fall, da dies aber ein öffentliches Forum ist ... ;-)

Vielen Dank!

Nachfrage vom Fragesteller 27.03.2006 | 10:00

Sehr geehrter Herr Lauer,

vielen Dank für Ihre schnelle Antwort!

Leider konnte ich hierzu nicht früher reagieren ...

Wenn ein ISP seine Preise ständig ändern darf, dann sicherlich
(hoffentlich) nicht WÄHREND der Session? (Wird ja beim
Tanken auch nicht gemacht ...)

Das mit dem Verzug habe ich nun verstanden.

Dies gilt aber hoffentlich nur dann, WENN man eine
Ware und/oder Dienstleistung bezogen hat?
Anders gefragt, es gerät nicht der in Verzug der
NIEMALS eine Ware und/oder Dienstleistung erhielt,
dem aber doch eine Rechnung - böswillig oder nicht -
zuging?

Dies ist bei mir nicht der Fall, da dies aber ein öffentliches Forum ist ... ;-)

Vielen Dank!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 27.03.2006 | 10:19

Sehr geehrter Ratsuchender,

natürlich darf der Preis nicht während einer laufenden Session geändert werden. Um beim Vergleich mit dem Tanken zu bleiben: Ändert der Tankwart den Preis während des Tankvorganges, so ist maßgeblich der Preis beim Beginn des Tankvorganges. Ebenso verhält es sich mit der Nutzung einer Dial-In-Verbindung.

Selbstverständlich können Sie nur mit einer Leistung in Verzug geraten, die Sie auch schulden. Bei einer Rechnung über eine nicht in Anspruch genommene Leistung kann demgemäß auch kein Zahlungsverzug eintreten.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas J. Lauer
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Bin sehr zufrieden mit der Auskunft - und mit dem Forum ebenso! "
FRAGESTELLER 5/5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER