Sehr geehrter Ratsuchender,
Ihre Frage möchte ich anhand Ihrer Angaben beantworten wie folgt:
1.) Einleitung
Nach § 622 III BGB kann eine Probearbeitszeit längstens für 6 Monate vereinbart werden. Die Probezeit regelt eine schnellere und bessere Kündigungsmöglichkeit für den Arbeitgeber. Ansonsten wäre der Arbeitgeber auf das Kündigungsschutzgesetz verwiesen und könnte häufig eine Kündigung nicht ( so und zu dieser geringeren Zeit ) aussprechen.
2.) Zweifache Probearbeitszeit
Zweimal kann eine Probezeit nicht vereinbart werden, dies wäre ein Verstoß auch gegen das Teilzeitbefristungsgesetz, TzBfG. ( Einfach mal dort die Normen durchlesen, das erklärt sich von alleine / auch § 14 TzBfG.
Das setzt natürlich voraus, daß es sich hier zweimal um den gleichen Arbeitgeber handelt. Ich habe das so verstanden, daß der Träger Ihres Arbeitgebers das Land NRW ist, den Arbeitsvertrag aber die Universität als gleiches Rechtssubjekt hier ein zweites Mal abschließen würde.
Zwischen beiden Arbeitsverhältnissen besteht eine Pause, da Sie zwischenzeitlich an einer anderen Universität gearbeitet haben. Dennoch: Das Arbeitsverhältnis von damals und heute wäre eigentlich als einheitliches Arbeitsverhältnis zu verstehen. Ein Grund zur erneuten Befristung ( Erprobung ) liegt m.E. nicht vor.
3.) Lösung
Ich würde bei der Anstellung hierüber nicht groß streiten und den Arbeitsvertrag einfach unterschreiben. Versuchen Sie kurz, mit dem Argument der nicht mehr notwendigen "Erprobung" die Probezeit entbehrlich zu machen. Andernfalls unterzeichnen Sie einfach die neue Probezeit auch noch.
Wenn es zu einer vorzeitigen Beendigung in der "neuen" Probezeit später kommen sollte, würde ich mich auf folgendes berufen: Die zweite Befristung zur Probe war unzulässig und das Arbeitsverhältnis unterläge heute dem Kündigungsschutzgesetz. Daher wäre es überhaupt nicht mehr kündbar.
4.) Abschließendes
In meinen Augen ist dies ein Problem unzulässiger Befristungen, so daß die Lösung im TzBfG zu finden sein wird. Ein Fall wie von Ihnen ist aber in der Praxis wohl sehr selten. Rechtsprechung habe ich in meinen Datenbanken hierzu auf die Kürze nicht gefunden.
Der dogmatische Ansatz der Lösung dürfte aber für Sie durchaus nachvollziehbar und auch verlässlich sein.
Mit freundlichen Grüßen
Fricke
Rechtsanwalt und Diplom Kaufmann