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THC Werte im Straßenverkehr und wann ist ein FS Entzug nicht mehr anzufechten?

| 10.06.2014 09:46 |
Preis: ***,00 € |

Verkehrsrecht


Beantwortet von


Zusammenfassung:

Ein aktiver THC-Wert im Straßenverkehr von mehr als 1,0 ng/l kann zur Entziehung der Fahrerlaubnis führen. MPU-Anordnungen "verjähren" nach altem Recht (vor dem 01.05.2014) regelmäßig erst nach 15 Jahren.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe am 30.05.2014 ein Brief bekommen von Amt für Straßenverkehr. Darin steht das man beabsichtige mir den FS zu entziehen.Ich könne mich bis zum 11.06 dazu äußern.

Begründung

Am 05.03.2014 wurden Sie in.... als Fahrer des... von der Polizei bei einer Allgemeinen Verkehrskontrolle kontrolliert. Ein Routinemäßiger Drogenvortest zeigte THC Positiv an. Danach wurde eine Bltuprobe angeordnet und diese ergab folgende Werte.

Bei der Substanz Tetrahydrocannabinol ( THC) wurde eine Menge von 5,2 ng/ml nachgewiesen. Und bei dem Abbauprodukt THC-Carbonsäure wurde ein Wert von 60,3 ng/ml nachgewiesen.

Meine Frage

Ist bei diesen Werten der Entzug des FS und die Anordnung einer MPU 100% Rechtmäßig? Wo liegen aktuell die Grenzwerte bei THC und wann kann ich dagegen angehen?


MFG

10.06.2014 | 11:35

Antwort

von


(206)
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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die aufgrund Ihrer Angaben unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt beantworte:

Die drohende Entziehung der Fahrerlaubnis und die Anordnung einer MPU vor Wiedererteilung ist (ich kenne die Ermittlungsakte nicht und unterstelle die Werte daher gemäß Ihren Angaben als wahr) rechtmäßig.

Der Abbauwert (THC-COOH) liegt mit 60,3 ng/l in einem Bereich, bei dem man von mindestens gelegentlicher Konsum mit Verdacht auf regelmäßigen Konsum ausgehen darf. Hier wäre daran zu denken, Ihnen noch nicht die Fahrerlaubnis zu entziehen, sondern zunächst die tatsächliche Konmsumform gutachterlich abklären zu lassen.

Das "KO-Kriterium" ist in Ihrem Fall aber der "aktive Wert" von 5,2 ng/l.

Hier liegt die Grenze bei 1,0 ng/l, diese überschreiten Sie erheblich, so dass davon ausgegangen werden darf, dass Sie ein Fahrzeug unter dem Einfluss von THC führten.

Die Wiedererteilung kommt bei THC-Mißbrauch regelmäßig frühestens nach einem Jahr in Betracht, sofern Abstinenz nachgewiesen und die MPU bestanden wird.

Da es hierzu aber keine bundeseinheitliche Regelung gibt, erteilt Ihnen die für Sie zuständige Führerscheinstelle entsprechend Auskunft.

Die MPU-Anordnung "verjährt" gemäß § 29 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 StVG alte Fassung (vor der Reform am 01.05.2014) frühestens nach 10 Jahren, wobei aber noch § 29 Abs. 5 Abs. 1 StVG alte Fassung zu berücksichtigen ist: die Tilgungsfrist beginnt erst mit der Erteilung oder Neuerteilung der Fahrerlaubnis, spätestens jedoch fünf Jahre nach der beschwerenden Entscheidung.

Dementsprechend käme Verjährung hier erst 2029 in Betracht.

Ich bedaure, Ihnen keine positivere Auskunft geben zu können, hoffe aber, Ihnen trotzdem eine hilfreiche rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Jeromin
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht



Bewertung des Fragestellers 10.06.2014 | 11:42

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