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TGV / UKV bei Soldat auf Zeit


10.02.2007 14:48 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Reinhard Schweizer



Ich habe folgende Grundsituation:

- 23 Jahre alt
- Verpflichtung als SaZ (Soldat auf Zeit) 12 Jahre eingegangen
- Dienstantritt 02.04.07
- Dienststelle ist ca. 200 km entfernt
- eigene Wohnung gemeinsam mit Freundin
- Heirat geplant für August 07
- noch keine Zusage / Absage UKV

Dazu hätte ich einige Fragen und hoffe, dass ihr mir die entsprechend
beantworten könnt:

Soviel ich weiß, bin ich solange ich jünger als 25 und ledig bin zur
Übernachtung in der Gemeinschaftsunterkunft verpflichtet und mir
werden hierfür 93,18 Euro vom Grundgehalt abgezogen.

1. Wenn mir die UKV zugesagt wird, dann bin ich wohl nicht TG
berechtigt, da ich aus Sicht des BMVg mit der Dienstantrittsreise
direkt umziehen würde - korrekt?
2. Wenn mir die UKV verweigert wird, dann erhalte ich TG in Höhe des
aktuellen Verpflegungssatzes sowie alle 4 Wochen eine Heimfahrt -
korrekt?

3. Ich heirate im August. Wie schaut es ab diesem Moment aus? Erhalte
ich dann TG, weil ich 200 km von "Heimat" zur Dienststelle (DSt) habe?
Oder ist aus Sicht des BMVg dann die DSt "Heimat" ?

-- Einsatz geändert am 10.02.2007 15:08:48
Sehr geehrter Herr,

im Rahmen einer Erstberatung beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

1.)
Mit Erhalt der schriftlichen Zusage der UKV haben Sie einen Anspruch auf Erstattung Ihrer Umzugskosten.
Die Zusage der UKV wird grundsätzlich gleichzeitig mit der Personalmaßnahme (Einstellung, Versetzung/Umsetzung) an einen anderen Dienstort erteilt.
Im Regelfall erfolgt der Umzug erst, nachdem man den Dienst am neuen Dienstort angetreten hat.
Bis zum Zeitpunkt des Umzugs kann deshalb TG gewährt werden.

2.)
Die Aussage ist zutreffend.

3.)
Bei Vorliegen der Voraussetzungen haben Sie einen Anspruch auf TG, und zwar unabhängig davon, welchen Familienstand Sie haben, sodass die Hochzeit im August insoweit keinen Einfluss auf die TG-Gewährung hat.
TG erhalten Sie dann deshalb, weil Ihnen die tägliche Rückkehr zum Wohnort nicht zuzumuten ist. Das ist immer dann der Fall, wenn die benötigte Zeit für das Zurücklegen der Strecke zwischen Wohnung und Dienststätte und zurück mehr als drei Stunden beträgt.
Das ist hier wohl der Fall, sodass das BMVg die DSt nicht als „Heimat“ ansehen kann.

Weitere Einzelheiten - auch über die Höhe - können Sie z. B. dem "Merkblatt des Landesbesoldungsamtes Schleswig-Holstein vom 18.05.2006" entnehmen. (im Internet abrufbar)

Ich hoffe, Ihnen eine hilfreiche erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und weise auf die kostenlose Nachfragefunktion hin.

Sollten Sie eine darüber hinausgehende Vertretung in Erwägung ziehen, empfehle ich Ihnen eine Kontaktaufnahme über die unten mitgeteilte E-Mail-Adresse.

Ansonsten wünsche ich Ihnen am 02.04.2007 einen erfolgreichen Dienstantritt und verbleibe

mit besten Grüßen
RA, Dipl.-Fw. Schweizer

E-Mail: reinhard.schweizer@gmx.net
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