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T-Online, Tarifänderung via email

29.06.2005 08:48 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


T-online hat vor einigen Wochen via Rundmail die Kündigungfristen auf 1 Jahr verlängert und Widerspruch bis zum 16.6.05 ermöglicht. Diese Mail hat mich nie erreicht (PC defekt). Aus Zeitschriften habe ich davon erfahren und sofort Widerspruch eingelegt, der aber wg. Überschreitung des Frist um 9 Tage abgelehnt wird. Ist eine Vertragsänderung via Mail zulässig? Wie kann ich weiter verfahren?

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Sehr geehrter Ratsuchender,

für Ihr Vertragsverhältnis sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der T-Online International AG einschlägig.

Bei der Ihnen übersandten Mail handelt es sich um eine Änderung der AGB. Zu der Änderung dieser AGB ist T-Online berechtigt. Hierüber muss sie Sie rechtzeitig informiern und auf Ihr Widerspruchsrecht hinweisen. Dies hat Sie mit der Mail getan.

Nach den AGB ist sie berechtigt, solche Änderungsmitteilungen per E-Mail an den Kunden zu versenden. Auch dieses Recht folgt aus den AGB.

Hier die maßgebliche Regelung:

XIII. Preis- und Leistungsänderung
1. Die T-Online AG behält sich das Recht vor, den
Inhalt dieser AGB oder der jeweiligen LB/PL, Sondervereinbarungen
und Online-Anzeigen anzupassen,
soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
2. Die T-Online AG ist des Weiteren berechtigt, diese
AGB oder die jeweilige Leistungs- und Produktbeschreibung
mit einer Frist von sechs Wochen im
Voraus zu ändern. Die jeweilige Änderung wird die T-Online AG dem Kunden per eMail oder schriftlich
bekannt geben. Gleichzeitig wird der Kunde ausdrücklich
darauf hingewiesen, dass die jeweilige Änderung
Gegenstand des zwischen den Vertragsparteien
bestehenden Vertrages wird, wenn der Kunde
dieser Änderung nicht innerhalb einer Frist von
sechs Wochen ab Bekanntgabe der Änderung per
eMail oder schriftlich widerspricht. Widerspricht der
Kunde, hat jede Partei das Recht, den Vertrag mit
der für eine ordentliche Kündigung geltenden Frist
per eMail oder schriftlich zu kündigen.

Da diese AGB für Sie verbindlicher Vertragsinhalt sind, geht es zu Ihren Lasten, wenn Sie nicht für eine Erreichbarkeit per E-Mail Sorge tragen. Dass Sie die Mail nicht oder verspätet erhalten haben, geht damit zu Ihren Lasten. Sie können damit jetzt nichts weiter unternehmen, da Sie Ihre vertraglichen Obliegenheiten verletzt haben und die geänderten AGB nunmehr maßgeblich für Ihren Vertrag sind.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas J. Lauer
Rechtsanwalt

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