Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
481.943
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Subunternehmer darf Subunternehmer nicht beauftragen??


24.05.2009 14:08 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Holger J. Haberbosch



Hallo,

im Rahmen von Reinigungsarbeiten bin als Subunternehmer für einen Gebäudedienstleister Tätig.

Laut Subunternehmer-Rahmenvertrag untersagt mir der Gebäudedienstleister die Weitergabe des Auftrages an einen weiteren Subunternehmer bzw. schreibt mir Vertraglich vor, dass ich als sein Subunternehmer den bzw. die Aufträge ausschliesslich über eigenes, direkt angestelltes Personal ausführen soll.

Hat mein Auftraggeber bzw. der Gebäudedienstleister das Recht mir die Weitergabe seines Auftrages an ein mir unterstelltes Subunternehmen zu untersagen bzw. bin ich tatsächlich angehalten, seine Aufträge ausschliesslich über eigenes Personal erledigen zu müssen.
ist eine derartige Ausschlussklausel Rechtskräftig?

vielen Dank im voraus.

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Fragesteller,

ich möchte Ihre Frage anhand des von Ihnen dargestellten Sachverhaltes und des ausgelobten Einsatzes wie folgt beantworten:

1. Bei der von Ihnen erwähnten Klausel handelt es sich um eine durchaus übliche Klausel welche der gerichtlichen Kontrolle stand hält. Da Sie als Unternehmer handeln, ist die Klauselkontrolle gem. der §§ 305 BGB sowieso stark eingeschränkt möglich.

2. Des Weiteren hat der Hauptunternehmer ein berechtigtes Interesse daran, dass Sie den Auftrag selbst ausführen. Dies entweder weil sein Auftraggeber ihn dazu zwingt oder weil insbesondere im Haftungsfall Haftpflichtverischerungen ( in diesem Fall Ihre eigene) nicht gegenüber dem Hauptunternehmer eintritt wenn Sie selbst auch Subunternehmer eingeschaltet haben.

3. Sollte dies aber für Sie unumgänglich sein, kann ich nur raten, sich mit Ihrer Haftpflichtversicherung in Kontakt zu setzen, sofern diese bestätigen, dass Sie auch bei Subunternehmerleistungen gegenüber dem Hauptunternehmer haften, sollte der Hauptunternehmer einlenken.

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60519 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
3,6/5,0
Ich bezweifle die Richtigkeit resp. Vollständigkeit der Antwort. Konkrete Verweise auf Steuergesetze fehlen. Damit werde ich kaum weiter kommen beim Finanzamt. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Der Rechtsanwalt konnte deutlich mehr Klarheit in einen rechtlich fuer mich schwer einzuschaetzenden Sachverhalt bringen. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Obwohl das Ergebnis für den Betroffenen(den ich berate) niederschmetternd ist, hat mich der Anwalt schnell und gut beraten. MFG ...
FRAGESTELLER