Sehr geehrter Fragesteller,
Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:
Die Entgeltgruppen sind in bis zu 6 Stufen unterteilt. Der Aufstieg der Beschäftigten in den Stufen erfolgt nach einer im einschlägigen Tarifvertrag bestimmten, bei demselben Arbeitgeber absolvierten Zeit der Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe. Leistungsorientierte Verkürzungen oder Verlängerungen der Stufenlaufzeit sind zulässig. Unterbrechungen durch Ruhens-Tatbestände wie Elternzeit werden nicht auf die Stufenlaufzeit angerechnet, führen bei längerer Dauer u.U. sogar zu einer Rückstufung.
Die Stufenlaufzeiten sind in § 16 TVöD/TV-L festgelegt. In § 16 Abs.4 TVöD/TV-L heißt es hierzu:
"Die Beschäftigten erreichen die jeweils nächste Stufe - von Stufe 3 an in Abhängigkeit von ihrer Leistung gemäß § 17 Abs. 2 - nach folgenden Zeiten einer ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe bei ihrem Arbeitgeber (Stufenlaufzeit):
Stufe 2 nach einem Jahr in Stufe 1,
Stufe 3 nach zwei Jahren in Stufe 2,
Stufe 4 nach drei Jahren in Stufe 3,
Stufe 5 nach vier Jahren in Stufe 4 und
Stufe 6 nach fünf Jahren in Stufe 5 bei den Entgeltgruppen 2 bis 8."
§ 17 Abs. 2 TVöD/TV-L regelt die leistungsorientierte Verkürzung oder Verlängerung der Stufenlaufzeit. § 17 Abs. 3 TVöD/TV-L enthält Vorschriften zur Unterbrechung der Tätigkeit durch Mutterschutz, Elternzeit, Arbeitsunfähigkeit usw. und bestimmt, wie sich diese Unterbrechungen auf die Stufenlaufzeit auswirken. Nach § 17 Abs. 4 Satz 4 TVöD bzw. Satz 3 TV-L beginnt die Stufenlaufzeit bei einer Höhergruppierung neu zu laufen.
Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.
Mit freundlichen Grüßen
Diese Antwort ist vom 18.09.2014 und möglicherweise veraltet. Stellen Sie jetzt Ihre aktuelle Frage und bekommen Sie eine rechtsverbindliche Antwort von einem Rechtsanwalt.
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Hallo Herr Mehlig,
besten Dank für die Info.
Beziehen sich Ihre Ausführungen tatsächlich auf den TV-V, heißt dies also, dass sich dieser am TVöD orientiert? Dann würde bedeuten, dass die Verweildauer in Stufe 3 mit der Höhergruppierung von vorne beginnt. Jedoch schreibt der TV-V, dass sich die Stufensteigerung nach Betriebszugehörigkeit richtet, d.h. die Verweildauer in Stufe 3 würde bei der Höhergruppierung berücksichtigt werden ?
Der TV-V schreibt Folgendes vor:
§4 Betriebszugehörigkeit:
Betriebszugehörigkeit ist die bei demselben Arbeitgeber in einem Arbeitsverhältnis zurückgelegte Zeit.
§ 5
Eingruppierung:
(2)
1
Die Entgeltgruppen 2 bis 15 sind in sechs Stufen aufgeteilt.
2
Beginnend mit der Stufe 1 erreicht der Arbeitnehmer die jeweils
nächste Stufe innerhalb seiner Entgeltgruppe unter Berücksichtigung der Betriebszugehörigkeit (§ 4) nach folgenden
Zeiten:
Stufe 2 nach zwei Jahren in Stufe 1,
Stufe 3 nach zwei Jahren in Stufe 2,
Stufe 4 nach drei Jahren in Stufe 3,
Stufe 5 nach vier Jahren in Stufe 4,
Stufe 6 nach vier Jahren in Stufe 5
Vielen Dank & schöne Grüße
Sehr geehrter Fragesteller,
Ihre Nachfrage beantworte ich gerne wie folgt:
Der TV-V geht dem TVöD als speziellere Rechtsnorm vor (vgl. § 1 Abs.2 d) TVöD-AT). Somit gelten für die Eingruppierung die §§ 4, 5 Abs.2 TV-V, da es sich dabei um den für Ihr Arbeitsverhältnis "einschlägigen Tarifvertrag" handelt.
Ich hoffe, Ihre Nachfrage klar und verständlich beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
M. Mehlig
Rechtsanwalt
