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Studium, Baufinanzierung und Pflegefall


25.01.2006 13:02 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht



Guten Tag,

ich habe eine Frage zum Elternunterhalt.

Die Situation:

Ich bin verheiratet und verdiene im Monat 3500,- € netto. Meine Frau ist Hausfrau und hat damit kein eigenes Einkommen. Unser gemeinsamer Sohn ist 27 Jahre und absolviert im Moment ein Studium an einer Universität. Wegen der Höhe meines Einkommens bekommt er kein Bafög, sondern wird von uns mit 550,- € im Monat unterstützt. Das Studium endet voraussichtlich mit dem Sommersemester 2006 und auch das Kindergeld fällt jetzt weg.

Wir haben 2005 ein Einfamilienhaus gebaut und zahlen die nächsten 10 Jahre 520,-€ monatlich ab. Unser Barvermögen beträgt 26.000,- € und ist als Reserve und Altersversorgung vorgesehen.

Die Mutter meiner Frau hat einen Schlaganfall erlitten und wird nach Aussage des behandelnden Arztes ein Pflegefall. Wir möchten nun gerne Wissen, mit welcher Beteiligung wir auf Grund unserer Einkommensverhältnisse maximal rechnen müssen.

Mit freundlichen Grüßen

gunter9999
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ihre Frage lässt sich pauschal nicht beantworten. Einen maximal anzurechnenden Betrag kann ich Ihnen trotz Ihrer detaillierten Auflistung Ihrer Einkommensverhältnisse nicht nennen.

Zur Berechnung des Unterhalts für Ihre Schwiegermutter ist zum einen maßgeblich, über welches Einkommen, in welcher Höhe Ihre Schwiegermutter verfügt und ob Vermögen (Sparguthaben, Grundvermögen) vorhanden ist. Dieses ist für die Kostendeckung der Pflege, soweit eine Pflegeversicherung die Kosten nicht übernimmt, zunächst heranzuziehen. Ferner können eventuell anfallende Pflegeheimkosten vom Sozialhilfeträger übernommen werden. Ob Ihnen und in welcher Höhe die Pflegekosten aufgebürdet werden, badarf einer genauen Prüfung, da hier die meisten Fehler gemacht werden und den Familienangehörigen zu hohe Kosten in Rechnung gestellt werden.

Bei der Betrachtung Ihrer Leistungsfähigkeit für die Kosten der Pflege oder des Unterhalts kommt es nur auf das Einkommen Ihrer Ehefrau an, da nur sie als direkter Abkomme Ihrer Schwiegermutter zum Unterhalt verpflichtet ist. Bei der Berechnung des für einen Unterhalt Ihrer Schwiegermutter zur Verfügung stehenden Einkommens, sind selbstverständlich die familiären Verpflichtungen Ihrer Ehefrau gegenüber dem studierenden Sohn und Ihnen als Ehegatten mit einzubeziehen. Da Ihre Ehefrau Hausfrau ist und selbst kein Einkommen erwirtschaftet, darf es hier zu keiner Heranziehung zum Unterhalt Ihrer Schwiegermutter kommen.

Eine detaillierte Antwort auf Ihre Frage ist jedoch nur nach Prüfung aller maßgeblicher Einkommen, Ausgaben unter Einbeziehung der Leistungsverpflichtung von Pflegeversicherungen und Sozialhilfeträger möglich.

Ich hoffe, Ihre Fragen hiermit beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Sanela Navrboc
Rechtsanwältin



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