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Streichen ja oder nein bei Auszug

24.07.2014 19:17 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Pilarski


Zusammenfassung: Es geht um Klauseln in Bezug auf Schönheitsreparaturen.

Hallo mein Vermieter besteht darauf das wir alle Wände und Decken weiss Streichen..die Wände sind in einem Zimmer in Gelb und in einem anderen Zimmer in Terracotta ,gestrichen.. hier erst mal meine Frage ob ich laut Mietvertrag überhaupt zu Schönheitsreperaturen verplichtet bin..
Im Mietvertag sind folgende Klauseln:
4. die Schönheitsreperaturen trägt der Mieter.
Der Verplichtete hat die Schönheitsreperaturen innerhalb der Wohnung regelmässig
und Fachgerecht vorzunehmen.Hat der Mieter die Schönheitsreperaturen
übernommen ,so hat er bei Ende des Mietverhältnisses alle -je nach dem Grad der
Abnutzung oder Beschädigung - fälligen Arbeiten auszuführen.
Die Schönheitsreperaturen umfassen insbesondere : Anstrich und Lackieren der Innentüren sowie der Aussentüren und Fenster von Innen sowie sämtlicher Holzteile, Versorgungsleitungen und Heizkörper ,das Weissen der Decken und Oberwände sowie der wischfeste Anstrich bzw das tapezieren der wände.
5 . Regelmässig werden Schönheitsreperaturen in folgenden Zeitabständen fällig:
In Küchen ,Bädern und Duschen alle 3 Jahre,
in Wohn und Schlafräumen, Fluren , Dielen und Toiletten alle 5 Jahre
in anderen Nebenräumen alle 7 Jahre
Muss ich nun renoviren bzw ..alles Weiss Streichen wie der vermieter es will ?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Eingangs möchte ich Ihnen mitteilen, dass ein Beurteilung der Rechtslage ohne die Einsicht in den gesamten Vertrag nicht möglich ist.

Grundsätzlich besteht aber keine Pflicht zum Streichen der Wände in weißer Farbe. Selbst wenn eine dahingehende Klausel im Mietvertrag enthalten ist, dann ist diese bei formularmäßiger Ausgestaltung, unwirksam. Ich kann von hieraus leider schlecht beurteilen, welches Gelb- und welches Terracotta-Töne Sie verwendet haben. Aber grundsätzlich dürfte bei dezenten Farben keine Pflicht bestehen, die Wände bei Auszug zu streichen, soweit der Zustand der Abnutzung dies nicht erforderlich macht.

Der Vermieter kann aber verlangen, dass die Schönheitsreparaturen fachgerecht durchgeführt werden, nur die Durchführung durch eine Fachfirma kann nicht verlangt werden.

Da die Schönheitsreparaturen nach Ihrem Mietvertrag „in der Regel" in bestimmten Abständen durchzuführen sind, spricht das meiner Ansicht nach eher für so genannte weiche Frist, da sich die Pflicht, zu streichen, insbesondere nach dem Grad der Abnutzung beurteilt.

Grundsätzlich dürften die weichen Fristen also in Ordnung sein, die Pflicht, die Wände unbedingt in weißer Farbe zu streichen dagegen nicht, so dass die Klausel unwirksam sein dürfte.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen bei der Entscheidung hinsichtlich Ihres weiteren Vorgehens behilflich sein. Nutzen Sie gerne die einmalige kostenlose Nachfragefunktion, damit ich etwaige Unklarheiten ausräumen kann.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 24.07.2014 | 21:15

da steht ja nicht in der regel sondern regelmässig ist das genau das gleiche ?
ansonsten danke für ihre antwort..

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 26.07.2014 | 10:32

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

gerne beantworte ich Ihre Nachfrage:

Die Formulierung zeigt, dass es sich meiner Ansicht nach um weiche Fristen handelt, die Ihnen Spielraum lassen und die Wohnung nur zu streichen, wenn der Zustand dies erforderlich macht und nicht immer zum Ablauf der Fristen ohne Ausnahme.

Darauf würde es aber nicht mehr ankommen, wenn die Klausel hinsichtlich des Weiß-Streichens unwirksam ist, dann fiele die Pflicht in Bezug auf die Schönheitsreparaturen auf den Vermieter zurück.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen


Michael Pilarski
(Rechtsanwalt)

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