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Strafbefehl wegen Beleidigung gerechtfertigt?


04.05.2018 05:29 |
Preis: 27,00 € |

Strafrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Sehr geehrte Damen & Herren,
soeben erhielt ich einen Strafbefehl.
Laut Staatsanwaltschaft habe ich einen Anwalt mit den folgenden Worten beleidgt:
"Haben sie eigentlich ein Jurastudium oder sind sie irgendwann mal an einem BGB Buch vorbeigelaufen und nennen sich nun Anwalt? Ich werde ihre Zulassung bei der Anwaltskammer prüfen."

Strafbahr gemäß §§185, 194 StGB

Meine Frage: Ist das wirklich eine strafbare Äußerung?
(Natürlich gibt es eine Vorgeschichte zu dem Fall, weshalb ich mit diesem Anwalt so rede)
04.05.2018 | 06:50

Antwort

von


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Wie schwer die Einordnung einer Äusserung im Einzelfall ist, zeigt die unten zitierte Entscheidung des Verfassungsgerichts.

In Ihrem Fall müssen Sie sich fragen, ob die Aussage mißbilligend ist und als Zeichen der Herabsetzung gegen einen Menschen verstanden werden kann. Dies gilt nur für den 1. Satz- die Prüfung durch die Rechtsanwaltskammer ist sicherlich keine Beleidigung.

Die Äusserung, der andere "nenne sich nur Anwalt" wäre jedoch auch gleichsam der Vorwurf des Missbrauchs von Titeln- da kennt die Staatsanwaltschaft keinen Spass.

Grundsätzlich kann der Tatvorwurf zutreffen, wobei so ein Verfahren auch schon mal eingestellt wird.Die Geldstrafe sollte daher in niedrigsten Bereich angesiedelt sein.
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerfG&;Datum=05.12.2008&Aktenzeichen=1 BvR 1318/07


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Tamás Asthoff


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