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Strafbarkeit oder Verjährung Poppers

31.10.2019 10:54 |
Preis: 47,00 € |

Strafrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Martin Kämpf


Person A hat Person B Im Jahr 2015 gebeten, wenige Flaschen Poppers auf einer Onlineplatform mit Sitz in Österreich zu bestellen. Person A und B leben in Deutschland. Die Rechnungs- und Lieferungsadresse lauten beide auf Person A, nur, da Person A keine Kreditkarte hat, erfolgt die Abrechnung über Person B, Person A hat dafür exakt den gleichen Betrag an Person B ausgezahlt.

2019 ist Person A wegen anderen Drogendelikten angeklagt.
Falls im Zuge der Ermittlungen/Verhandlungen eine Rechnung sichergestellt wird, und A aussagt, dass B bezahlt hat, kann Person B dafür rechtlich belangt werden oder gilt dies als Verjährt? Wenn ja, was sind mögliche Strafen?

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Frage, welche ich Ihnen wie folgt beantwortet:

Zunächst teile ich Ihnen mit, dass der Erwerb von Poppers nicht nach dem Betäubungsmittelgesetz strafbar ist. Die üblicherweise verwendeten Wirkstoffe Amylnitrit und Isobutylnitrit sind nämlich nicht als Betäubungsmittel in der Anlage zum BtMG aufgeführt. Allerdings hat sich beide Personen nach § 95 Arzneimittelgesetz (AMG) des Erwerbs von Arzneimitteln schuldig gemacht.

Die Verfolgungsverjährung richtet sich nach § 78 StGB und ist noch nicht eingetreten. Die Verjährungsfrist beträgt vorliegend fünf Jahre.

Die Höhe der zu erwartenden Strafe lässt sich ohne weitere Kenntnis des Sachverhalts nicht seriös prognostizieren. Gesetzt den Fall, dass der B bislang nicht – insbesondere nicht einschlägig – vorbestraft ist, dürfte er hier allenfalls mit einer Geldstrafe im unteren Bereich, möglicherweise sogar mit einer Einstellung zu rechnen haben.
Abschließend empfehle ich dem B, so er Kenntnis von einem gegen ihn geführten Ermittlungsverfahren, beispielsweise durch Ladung zur Beschuldigtenvernehmung, erlangt, einen im Strafrecht tätigen Rechtsanwalt mit seiner Strafverteidigung zu beauftragen und über diesen zunächst Akteneinsicht in die Ermittlungsakte zu nehmen. Meines Erachtens dürfte nämlich ein Tatnachweis alleine aufgrund der Rechnung/Bezahlung per Kreditkarte nicht zwingend nachweisbar sein.

Ich hoffe, Ihnen einen ersten rechtlichen Überblick ermöglicht zu haben, und stehe Ihnen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion bei etwaigen Verständnisproblemen zur ursprünglichen Beantwortung ebenso wie zur Übernahme Ihrer Verteidigung Ihrer Frage gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Kämpf
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht

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