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Sozialversicherung/ GKV

01.02.2016 14:45 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Daniel Saeger


Meine Ehefrau hat Einkünfte aus nichtselbständiger und selbständiger Arbeit und war bisher PKV versichert, da die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oberhalb der BBG lagen.
Aus persönlichen Gründen hat meine Frau die nichtselbständige Arbeitszeit reduziert, so dass sie jetzt wieder GKV-versichert ist. Welches Einkommen wird für die Berechnung des GKV-Beitrages herangezogen? Nur das Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit oder wird die selbständige Arbeit noch dazu addiert?

Bisher war ich mitarbeitender Familienangehöriger (mtl. Gehalt 860 EUR) im Unternehmen meiner Frau. Durch die Reduzierung der Arbeitszeit kümmert sich meine Frau nun mehr um die selbständige Arbeit, d.h. mein Arbeitsverhältnis wird aufgehoben. Bin ich nun im Rahmen der Familienversicherung über meine Ehefrau mitversichert?

Freundliche Grüße

Sehr geehrter Fragensteller,

es ist eine Prüfung des Schwerpunktes der Tätigkeit notwendig. Liegt dieser im nichtselbstständigen Bereich ist dieser der Ausgangspunkt der Versicherungspflicht.

Sollte der Tätigkeitsschwerpunkt im nicht selbstständigen Bereich liegen, ergibt sich im Grundsatz aus nur aus dem Arbeitslohn der zu entrichtende Versicherungsbeitrag. Eine Addition findet nicht statt.

Nach Auflösung des Arbeitsverhältnisses sind Sie grundsätzlich auch wieder familienversichert.

Zu beachten ist bei ihrem Sachverhalt insbesondere: Wird im Zusammenhang mit der selbstständigen Erwerbstätigkeit mindestens ein Arbeitnehmer mehr als geringfügig beschäftigt, ist generell anzunehmen, dass die selbstständige Erwerbstätigkeit hauptberuflich ausgeübt wird.

Die Arbeitszeiten / Entlohnung der selbstständigen Tätigkeit muss unterhalb der als Angestellter liegen. Zumindest nur aus der Warte der Versicherungspflicht betrachtet. UU ist ja auch eine Versicherung in der GKV interessanter. Das ist aber eine wirtschaftliche Frage und keine juristische.

Pauschalregeln für die Feststellung der Versicherungspflicht gibt es nicht. Als Richtwert gilt, dass wer weniger als 18 Stunden pro Woche einer selbständigen Tätigkeit nachgeht, bei einer zusammengenommenen Vollzeitbeschäftigung tendenziell eher pflichtversichert ist, solange sein Arbeitseinkommen oberhalb des selbständig erwirtschafteten Einkommen liegt.

Mit freundlichen Grüßen
D. Saeger
- Rechtsanwalt -

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