Sehr geehrter Fragesteller,
Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:
In der Zeit, in der Sie krank geschrieben sind, müssten Sie Krankengeld erhalten. Das Arbeitslosengeld I erhalten Sie nur, wenn sie arbeitsfähig sind. Im Falle der Krankschreibung trifft dies nicht zu, so dass nach dem Ende des Krankengeldbezuges auch kein ALG I weitergezahlt wird. Sie haben aber Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II (Harzt 4). Dieses müssten Sie vor Ablaufen des Krankgeldes beantragen.
Solange Sie eine Krankschreibung vorweisen können, stehen Sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung, so dass auch keine Vermittlungsbemühungen durch das Arbeitsamt erfolgen werden. Es kann aber durchaus sein, dass das Arbeitsamt verlangt, dass Sie sich bei dem medizinischen Dienst des Arbeitsamtes vorstellen, um zu begutachten, ob sie weiterhin erkrankt sind.
Es kommt häufig vor, dass Erwerbsminderungsrenten zunächst auch im Widerspruchsverfahren abgelehnt werden, jedoch die Ablehnung einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhält. Für die Vertretung im gerichtlichen Verfahren stehe ich Ihnen trotz der räumlichen Entferung gern zur Verfügung, da Absprachen und Beratungen auch per Telefon und Email möglich sind.
Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.
Mit freundlichen Grüßen
Carolin Richter, Rechtsanwältin
Carolin Richter
Rechtsanwältin
Antwort
vonRechtsanwältin Carolin Richter
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01187 Dresden
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Rechtsanwältin Carolin Richter
Vielen Dank für Ihre Mühe. Aber das war leider nicht meine Frage. Ich bekomme seit Mai ALG I. Das Arbeitsamt hat dann wie im Text ersichtlich bescheinigt das ich nur weniger als 3 h täglich arbeiten kann und mich angewiesen die EU REnte zu beantragen. Dieser ist dann abgelehnt worden weil der Gutachter sagt ich könnte 6 h arbeiten.
Jetzt hat die Rentenversicherung dem Arbeitsamt dies mitgeteilt.
Mein Frage war: Ich bin weiterhin bei der Sparkasse angestellt. Das Arbeitsamt wird jetzt sagen das ich ja laut Gutachter arbeitsfähig bin.
Aber es läuft ja gegen diesen Bescheid der Widerspruch. Kann das Arbeitsamt jetzt von mir eine Eingliederung verlangen obwohl es ein schwebendes Verfahren ist ? Wie sieht da die Rechtslage aus ?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Fragestellerin,
gern beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:
Ob das Arbeitsamt Bezug nimmt auf die Feststellungen des Gutachtens der Rentenversicherung kann ich aus der Ferne schlecht beurteilen. Dies könnte aber sein. Normalerweise holt das Arbeitsamt aber beim eigenen Medizinischen Dienst ein Gutachten zu Ihrer Arbeitsfähigkeit ein. Sollte dieser Arzt zu dem Ergebnis kommen, dass Sie an seiner Einschätzung arbeitsfähig sind, wird das Arbeitsamt eine Eingliederung anstreben. Gleiches gilt, wenn das Arbeitsamt das Gutachten der Rentenversicherung übernimmt. Falls Sie eine Eingliederung gegenüber dem Arbeitsamt ablehnen, hat das Arbeitsamt die Möglichkeit Ihnen die Leistungen zu kürzen bzw. zu sperren. Dagegen können Sie aber ebenfalls Widerspruch einlegen. Als Begründung ist anzuführen, dass Sie tatsächlich erkrankt sind, was durch eine Krankschreibung nachgewiesen werden kann. Gegebenenfalls muss ein einstweiliges Rechtsschutzverfahren beim Sozialgericht durchgeführt werden, damit Sie weiterhin Leistungen erhalten.
Ich hoffe Ihre Nachfrage beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Carolin Richter
Rechtsanwältin
