Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
495.783
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Sonderkündigungsrecht eplus wegen Nettopreisabsenkung

23.11.2006 13:20 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Gabriele Haeske


Hallo,

hier ein Auzug aus einer Pressemitteilung meines Handyanbieters eplus:
"Das Düsseldorfer Mobilfunkunternehmen E-Plus hat entschieden, die Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent nicht an die Kunden weiterzugeben. E-Plus wird stattdessen zum 1.1.2007 die Nettopreise für Neu- wie für Bestandskunden senken, so dass es bei den bisherigen Preisen für Tarife und Shopware bleiben wird. Dies gilt für alle Kunden, unabhängig davon, welchen Tarif sie nutzen."

Nun würd ich gerne wissen ob durch die Nettopreisabsenkung für mich als Kunde ein Sonderkündigungsrecht ensteht?

a) Wenn ja wann sollte ich Kündigen?

b) Was sollte unbedinkt in dem Kündigungsschreiben stehen?

mfg

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Sehr geehrter Fragesteller,

ein gesetzliches Sonderkündigungsrecht für den Fall einer Nettopreisabsenkung gibt es nicht, da die Nettopreisabsenkung ja nicht negativ für den Kunden ist und daher kein Grund für eine Kündigung darstellt. Sie können sich den Vertrag daraufhin noch einmal durchlesen, aber auch dass Ihnen vertraglich für den Fall einer (Netto-)Preisabsenkung ausdrücklich ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt wurde, halte ich aus diesem Grund für sehr unwahrscheinlich.

Wenn Sie den Vertrag schnellstmöglichst kündigen möchten, so schicken Sie die Kündigung so bald wie möglich als Einschreiben/Rückschein: "Hiermit kündige ich meinen Mobilfunkvertrag zum nächstmöglichen Termin. Bitte bestätigen Sie mir die Kündigung.". Die Kündigung wird dann - mangels eines Sonderkündigungsrechts und anderer Gründe für eine vorzeitige Kündigung - als ordentliche Kündigung zum Ablauf der vertraglich vereinbarten Frist wirksam. Da Sie im Streitfalle die Kündigung beweisen müssten, sollten Sie eine Kopie der Kündigung, Rückschein und Bestätigungsschreiben aufbewahren.

Ich hoffe, dies hilft Ihnen als erste rechtliche Orientierung in Ihrer Angelegenheit weiter.
Bei Unklarheiten nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Haeske
Rechtsanwältin


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie müssen sich neben Ihrer Arbeit auch noch um rechtliche Fragen und Belange kümmern? Das raubt Zeit und Nerven. Für Sie haben wir die Flatrate für Rechtsberatung entwickelt.

Mehr Informationen
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 63304 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Hervorragende sehr hilfreiche Antwort! Danke! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Alles wunderbar, prompte Antwort. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für Ihre ausgesprochen kompetente und umfassende Bewertung des Sachverhalts. Sie haben mir für mein weiteres Vorgehen in der unerfreulichen Angelegenheit sehr geholfen. ...
FRAGESTELLER