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Sonderkündigung bei Vodafon

| 05.12.2012 15:55 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Sascha Steidel


Schönen guten Tag

Es geht um folgenden fall. Ich habe seit mehreren Jahren einen DSL und Festnetz vertrag über 16.000 kbit bei Vodafon. Im Mai 2012 habe ich mich dazu entschlossen mir Vodafon TV zuzulegen da DVBT zu schlechte Qualität hat.

Nun zum eigentlichen Problem seit Oktober 2012 habe ich ständige verbindungs abbrüche und störungen. Nachdem ich mehrere Techniker vor Ort hatte wurde mir gesagt das an meinem Standort nur ein Maximum von 10.000 kbit möglich sei. Das Problem dabei ist das alleine das Fernsehen ca 4000 - 6000 Kbit benötigt, wenn ich dazu noch im Internet surfen will wird Bild/Ton des Fernsehprogrammes, in form von zeitverzögerungen und unterbrechungen, gestört so das ein angenhemes fernsehen nicht möglich ist. Auch iste es nicht mehr möglich zu Telefonieren da die Leitung ständig abbricht und nur bruchstückhaft e gesprächfetzen ankiommen.Auf anraten des Technikers UND des Kunden Supportes der Vodafon sollte ich den Vertrag fristlos Kündigen. Dies habe ich auch getan, als antwort bekam ich eine Kündigungs bestätigung mit Datierung zum 01.01.2014.

Nachdem ich wiederholt mit dem Support gesprochen habe wurde mir nahegelegt in der Kündigung mit Rechtlichen schritten zu drohen. Auch dies habe ich getan allerdings wurde diese Kündigung scheinbar Ignoriert. Nach dem ich heute wieder mit dem Support gesprochen habe wurde mir gesagt das 16.000 ein maximal wert ist und Vodafon keinesfalls dazu verpflichtet ist diese auch vollständig bereit zustellen. Durchausverständlich allerdings ist es mir nicht möglich den von mir bezahlten service, bei einer leitung von 10.000 kbit, störungsfrei zu benutzen. Erschwert wird das ganze noch durch vollständige ausfälle der neuen easy Box von vodafon und schwankungen der Leitung von 56k Modem bis zu max 10.000 kbit.

Auch wiederholte versuche von Technikern haben keinerlei auswirkungen gezeigt.

Mittlerweile habe ich aufgrund der unzumutbaren bedingungen den Anbieter gewechselt da ich aufgrund meiner Weiterbildung auf ein Funktionierendes Internet angewiesen bin.

Meine frage ist nun kann ich weiterhin auf die Fristlose Kündigung bestehen und sollte sich vodafon weiter weigern soll ich dann vor gericht? und welchen Anwalt sollte ich fragen?

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Da Ihr Telekommunikationsanbieter offenbar nicht in der Lage ist, seine vertraglichen Pflichten ausreichend zu erfüllen und eine Bandbreite zur Verfügung zu stellen, die einen üblichen Gebrauch von Fernsehen, Telefon und Internet zulässt, steht Ihnen dann in der Tat ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

Eine solche Kündigung haben Sie bereits ausgesprochen. Dabei gehe ich davon aus, dass Sie diese auch begründet haben. Anderenfalls sollten Sie die Kündigunggründe noch nachträglich schriftlich angeben.

Damit wäre das Vertragsverhältnis dann rechtlich beendet. Sie sollten noch die Einzugsermächtigung widerrufen, sofern noch nicht geschehen, damit nicht weitere Beträge von Ihrem Konto abgebucht werden.

Sie müssen keine gerichtlichen Schritte einleiten, wenn der Anbieter die Kündigung nicht akzeptiert. Vielmehr müsste der Anbieter Sie auf Zahlung verklagen. Sie würden sich in dem Falle dann wehren und ausführen, dass das Vertragsverhältnis durch berechtigte ausserordentliche Kündigung beendet wurde.

Sie können auch selbst gerichtliche vorgehen und eine Feststellungsklage erheben mit den Antrag festzustellen, dass die Kündigung den Vertrag beendet hat. Hierzu würde ich aber allenfalls dann raten, wenn Sie eine Rechtsschutzversicherung haben, die das Kostenrisiko übernimmt. Anderenfalls warten Sie einfach ab, ob der Anbieter die Forderung überhaupt weiterverfolgt.

Sollten Sie noch anwaltliche Hilfe benötigen, kontaktieren Sie mich gern per e-mail. Ich werde Ihnen die Kosten dann vorab mitteilen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Sascha Steidel, Rechtsanwalt


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