Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
479.887
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Sonderbedarf - Klassenfahrt


| 03.09.2007 19:38 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht



Guten Abend,

meine Ex-Frau überrascht mich immer wieder auf´s neue. Mein Sachverhalt ist:
Bei mir wurde vom Jugendamt eine Mangelfallsberechnung durchgeführt, sodass mir 840€( mein Verdienst ist Netto 1192€) zum Leben bleiben, also ich zahle für zwei Kinder 352€ monatlich (Eheliche Kinder).
Nun bekam ich vom Jugendamt ein Schreiben und ein Anlage beigefügtes handgeschriebenes von meiner EX-Frau, dass ich
den Kieferorthopäden bezahlen muss die Notwendigen Leistungen wurden von der Krankenkasse übernommen, die Rechnung die ich erhalten habe ist ein Sonderwunsch von meiner EX-Frau ein sog. Komfortpaket in Höhe von 507,06 €.

Anbei fügte Sie ein Kostenvoranschlag für Kontaktlinsen in Höhe von 315,00€ bei.

Und einen handgeschriebenes DIN A4 Blatt wo drauf steht:

Sonderausgaben zum Schulschluss:
Latzhose 35€
Geschenke Lehrer 15€
Abschlussfahrt Gardasee 333€ plus 80€ Taschengeld
Klassenfahrt 30€
Abschlussball Karten 3 mal 7,50€

Bücher zur Abschlussprüfung 44,75€
Meine Tochter macht ab Sep.2007 einen Praktikum wo ich 52€ monatlich an Fahrtkosten übernehmen soll.


Für meinen Sohn:

24 Monate Bläseklasse a´22€ 528€ ( Ein freiwilliges Angebot von der Schule)
Klausurtage( Bläserklasse) 25€ plus 20€ Taschengeld
Musischer Abend 10€
Musische Nacht 10€
Arbeitshefte (Schule) 15€
Klassenfahrt 15€.

Meine Frage ist: Meine EX-Frau bezieht Hartz IV, und ich hab ein geringes Einkommen muss ich den Sonderbedarf übernehmen, dass Jugendamt hat mich aufgefordert von allem die Hälfte zu bezahlen das entspricht 1037,65 € innerhalb von zwei Wochen. Bitte geben Sie mir einen Rat
Vielen Dank im voraus

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrte Rechtssuchende,
sehr geehrter Rechtssuchender,

ich bedanke mich für Ihr Interesse an der online-Rechtsberatung in
dieser Form.
Auf der Grundlage des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts und unter
Berücksichtigung Ihres Einsatzes beantworte ich als Fachanwältin für
Familienrecht Ihre Rechtsanfrage wie folgt:

1. Grundsätzlich ist zunächst zu klären, ob es sich bei den von Ihnen aufgeführten Leistungen überhaupt um Sonderbedarf handelt.
Sonderbedarf setzt voraus, dass der Bedarf
- unregelmäßig
- außergewöhnlich hoch
und dass eine angemessene Lastenverteilung zwischen Verpflichtetem und Berechtigtem vorliegt.

Unregelmäßig ist der Bedarf wenn er plötzlich auftritt und nicht mit Wahrscheinlichkeit vorauszusehen war und deshalb bei der Bemessung des laufenden Unterhalts nicht berücksichtigt werden konnte. Maßgebend ist dabei, ob aus Sicht der Parteien bei objektiver Betrachtungsweise die Ausgaben hätten einkalkuliert werden können. Es hätte somit nicht möglich sein können, die Ausgaben bei einer vorausschauenden Bedarfsplanung einzukalkulieren und Rücklagen aus dem laufenden Unterhalt zu bilden.
Somit muss zunächst erst einmal geklärt werden, wann die Mutter der Kinder von den Kosten erfahren hat. Dies ist bei jeder der von Ihnen aufgeführten Kosten zu klären, insbesondere die Kosten, die nicht aus eigener Initiative wie z.B. Bläserklasse entstanden sind (so Klassenfahrt)

Rechtzeitige Information des Verpflichteten gehört immer dann zu den aus dem Unterhaltsrechtsverhältnis folgenden Obliegenheit des Berechtigten, wenn der Bedarf so zeitig vorausgesehen werden konnte, dass der Verpflichtete sich noch darauf einstellen kann. Dies ist bei vielen von Ihnen aufgezählten Kosten wohl der Fall, wie zB wohl bei der Klassenfahrt, Abschlussfahrt, Bläserklasse aber auch Kieferorthopäde. Die Verletzung dieser Obliegenheit kann den Anspruchsverlust zur Folge haben, wenn der Verpflichtete deshalb nicht rechtzeitig Rücklagen bilden konnte.

Bei der Beurteilung, wann der Bedarf außergewöhnlich hoch ist, ist auf das Verhältnis der Aufwendungen zu den Mitteln, die für den laufenden Bedarf zur Verfügung stehen abzustellen. Es kommt also darauf an, ob der Berechtigte den Mehraufwand zumutbarerweise aus dem laufenden Unterhalt bestreiten kann.

Weiterhin müssen Sie allerdings auch leistungsfähig für den geltend gemachten Bedarf sein und zwar im Entstehungszeitpunkt des Bedarf oder im Fälligkeitszeitpunkt. Es entsteht keine Nachzahlungspflicht, wenn der Verpflichtete erst später leistungsfähig wird.

2. In Ihrem Fall ist damit vor allem auf das Kriterium der wohl fehlenden rechtzeitigen Information von Seiten der Kindesmutter abzustellen und auch auf Ihre Leistungsfähigkeit, wenn Ihnen schon jetzt nicht mehr als 840 bleiben.

3. Sie sollten sich aber vor allem auch Nachweise bzw. Belege für die einzelen Ausgaben vorlegen lassen, die lagen ja wohl bis auf den Kostenvoranschlag für die Linsen nicht bei.

4. Überlegen Sie sich an welchen Kosten Sie sich zum Wohl der Kinder beteiligen wollen, u.U.im Rahmen einer Ratenzahlungsvereinbarung.

Ich hoffe, Ihnen mit der Beantwortung Ihrer Anfrage einen ersten Anhaltspunkt gegen zu haben

Die von mir erteile Auskunft bezieht sich natürlich lediglich auf die
Information, die mir von Ihnen zur Verfügung gestellt wurde. Eine
allumfassende Ermittlung des Sachverhalts ist für eine verbindliche
Einschätzung zwingend notwendig aber im Rahmen einer Beratung über
Frag-einen-Anwalt unmöglich.
Mit freundlichen Grüßen

Martina Hülsemann
Fachanwältin für Familienrecht
Rechtsanwältin
Wirtschaftsmediatorin (IHK)
Bankkauffrau (Bankhaus Metzler)

Nachfrage vom Fragesteller 03.09.2007 | 20:55

Danke für Ihre rasche Antwort aber schlauer bin ich jetzt nicht geworden.

Muss ich den Luxus vom Kieferörthopäden bezahlen oder nicht auf diese Frage haben Sie mir nicht geantwortet.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 03.09.2007 | 23:06

Die Kosten für den Kieferorthopäden hätte Ihre Ehefrau vorab mit Ihnen absprechen, wenn sie Zusatzleistungen in Auftrag gibt. Ich gehe davon aus, dass dies nicht geschehen ist. Im Übrigen schließen Ihre Ausführungen darauf, dass sie medizinisch nich notwendig waren, dies wäre noch zu klären.
Aber auf jeden Fall sind Sie nicht leistungsfähig für diese Kosten, sollten Sie nicht mehr als den notwendigen Selbstbehalt zur Verfügung haben.

Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"So richtig schlau sind wir nicht geworden, da wären noch viele Fragen offen. "
FRAGESTELLER 3/5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60065 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Der Anwalt hat meine Fragen ausführlich beantwortet und mir weitere Aspekte aufgezeigt, die ich dringend mit meinem Anwalt besprechen muss. Vielen Dank. Dass mein Rechtsempfinden leider ein anderes ist, als die tatsächliche ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Ausführliche Beantwortung aller Fragen. Keine Allgemeinplätze, sondern konkrete Informationen und Erläuterungen. Ich bin sehr zufrieden mit der Art und Weise der Bearbeitung! Danke! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
RA war sehr deutlich und sehr gut verständlich ...
FRAGESTELLER