Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Softwareverkauf inkl. Quellcode

| 21.02.2011 11:33 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Sehr geehrte Damen und Herren,

ein Programmierer (= Anbieter) als Kleinunternehmer hat für einen Kunden mehrere Applikationen entwickelt, die als sogenannte Apps vom Kunden vertrieben werden.

Der Programmierer möchte nun nicht mehr mit dem Kunden zusammenarbeiten und den Quellcode zusammen mit weiteren Daten (Account beim iTunes Store für iPhone Apps, Domain, gesamter Webauftritt, Kundenabwicklungssystem) zu einem vereinbarten Preis mit Teilzahlung abegeben.

- Hierbei möchte der Anbieter die Software so abgeben, wie sie ist ohne weiter Support anzubieten oder dass es Regressionsansprüche von seitens des Kunden in Zukunft oder Mängel, etc. kommen kann. Der Kunde darf das Programm weiter entwickeln lassen. Hierauf hat der Anbieter keine weiteren Rechte mehr.

- Der Anbieter möchte aber Teile des Codes weiterhin für andere oder ähnliche Projekte nutzen.

- Er möchte die Teilzahlungen im Vertrag vereinbaren und ggf. gerichtlich einfordern können, falls diese nicht geleistet oder Zahlungen im Verzug sind.

- Alle Pflichten gegenüber der Firma sind erfüllt. Es gibt keine Verpflichtungen mehr gegenüber dem Kunden und können auch im Nachhinein nicht mehr gefordert werden.

- Alle Pflichten aus alten Verträgen sind erfüllt.

Wie Sie vielleicht sehen, möchte sich der Anbieter absichern, nicht mehr mit dem Kunden zusammenarbeiten und auch in Zukunft nichts mehr mit ihm zu tun haben oder Streiterein ausschließen.

(1) Es wird ein Vertrag benötigt und (2) Hilfe bei der Höhe der Summe für den Verkauf. Der Anbieter kann bei der Summe das Limit für Kleinunternehmer überschreiten, was dann über dem Limit für Kleinunternehmer im Steuerjahr wäre. Was kann er hier machen?

Bei gefallen der Antwort und ggf. guten Referenzen möchte ich einen Folgeauftrag für die Vertragserstellung übergeben, welches wiederum sorgfältig erstellt werden sollte. Der Einsatz in dieser Frage sollte dann mit der Vertragserstellung verrechnet werden.

Bei Fragen können Sie mir jederzeit schreiben.

Vielen Dank und viele Grüße

Sehr geehrter Herr Fragesteller,
vielen Dank für die Einstellung Ihrer Frage.

Vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform dazu dienen soll, Ihnen einen ersten Eindruck der Rechtslage zu vermitteln. Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, so dass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.
Auf Grund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes möchte ich Ihre Fragen zusammenfassend wie folgt beantworten:

Sicher ist es möglich durch einen Softwarekaufvertrag Ihren Anforderungen gerecht zu werden.
In der Regel umfasst der Softwarekaufvertrag folgende Punkte, in welchen dann detailliert aufgeführt wird was verkauft wird und in welchem Umfang die Rechte eingeräumt werden.
Präambel
§ 1 Vertragsgegenstand
§ 2 Nutzungsumfang
§ 3 Kaufpreis, Zahlungsbedingungen
§ 4 Installation, Schulung, Pflege
§ 5 Schutz von Software und Anwendungsdokumentation
§ 6 Weitergabe
§ 7 Mitwirkungs- und Informationspflichten des Käufers
§ 8 Liefer- und Leistungszeit; Höhere Gewalt
§ 9 Untersuchungs- und Rügepflicht
§ 10 Sach- und Rechtsmängel; sonstige Leistungsstörungen; Verjährung
§ 11 Haftung
§ 12 Geheimhaltung und Datenschutz
§ 13 Ende des Nutzungsrechts an den Vertragsgegenständen
§ 14 Sicherung des Käufers im Insolvenzfall des Verkäufers
§ 15 Schlussvorschriften

Anlage 1 Liste der Software und Anwendungsdokumentationen
Anlage 2 Pflegevertrag
Anlage 3 Hinterlegungsvereinbarung

In Ihrem speziellen Fall kann dann z.B. vereinbart werden, in welchem Umfang der Kunde die Zahlungen zu leisten hat. Bei Ihnen bietet es sich an den Kaufpreis in Raten zu zahlen, so dass bei Ihnen der Geldzufluss gesteuert wird. Parallel dazu würde dem Käufer auch nur ratenweise das Nutzungsrecht eingeräumt werden, so dass dieser erst bei vollständiger Zahlung vollumfassend über die Software verfügen könnte.

Selbstverständlich würde man bei Ihnen zu den Anhängen Pflegevertrag und Hinterlegungsvereinbarung nichts oder nicht viel schreiben müssen, da der Pflegevertrag nicht gewünscht ist und eine Hinterlegung nicht notwendig sein wird, da der Quellcode ja übergeben wird.

Selbstverständlich ist es daher auch möglich, dass Sie Teile des von Ihnen programmierten Quellcodes für weitere Projekte verwenden können. Dies könnte vertraglich vereinbart werden.
_________________________________________________________________________
Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick ermöglicht zu haben und stehe für Ergänzungen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion sowie ggf. für die weitere Wahrnehmung Ihrer Interessen gerne zur Verfügung.

Sollten Sie eine darüber hinausgehende Vertretung in Erwägung ziehen, empfehle ich Ihnen eine Kontaktaufnahme über die unten mitgeteilte E-Mail-Adresse. Die moderne Kommunikation ermöglicht insoweit auch die Überbrückung größerer Entfernungen.

Weiterhin möchte ich Sie höflichst auf die Bewertungsfunktion aufmerksam machen, die dafür sorgt, diesen Service für andere Ratsuchende transparenter zu machen.

Rückfrage vom Fragesteller 21.02.2011 | 18:08

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Antwort. Zum Punkt (2) würde ich noch gerne wissen, ob eine Aufsplittung der Zahlung für das Programm derart gemacht werden kann, dass die Grenze, die ein Kleinunternehmer im Steuerjahr hat, nicht überschritten wird. Was für eine Möglichkeit hat der Anbieter hier?

Vielen Dank für Ihre Mühen und der Folgeauftrag geht an Sie.

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 21.02.2011 | 18:55

Sehr geehrter Herr Fragesteller,

ja das lässt sich so regeln.

Bewertung des Fragestellers 21.02.2011 | 19:16

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"

Vielen Dank für Ihre Hilfe.

"