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Software gekauft, aber nicht zahlen


11.05.2006 14:24 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Markus Timm



Guten Abend,

ich habe ein Nebengewerbe und verkaufe Software mit offenem Quelltext. Die Software ist selbst programmiert. In meinen AGB steht, dass eine Rücknahme von Software, besonders mit offenem Quelltext, nicht möglich ist.

Ich habe einen gewerblichen Kunden, dieser hat eine Ratezahlung mit mir vereinbart und hat auch die erste Rate gezahlt und die Software bekommen.

Jetzt heißt es nach einem Monat, dass er die Software nicht mehr haben will, weil er es nicht installiert bekommt und er nun meint, dass er es nicht bezahlen wolle, weil seiner Meinung nach eine Software im Wert von 200€ mit einer Anleitung versehen sein muss.

Infos zur Software:
Die Software ist in PHP geschrieben und benötigt einige Software auf dem enstprechenden Server.

Nach meiner Ansicht muss er zahlen, da die Leistung erbracht wurde und die Software auch lauffähig ist (Wir haben mehrere Kunden mit derselben Software).

Vielen Dank


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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt summarisch beantworten will:

Wenn das Fehlen der Anleitung einen Mangel im Sinne der Gewährleitungsrechte darstellen würde, so könnte der Käufer/Besteller der Software vom Vertrag zurücktreten. Hierfür muss die Übergabe des Benutzerhandbuchs Leistungsbestandteil des Softwareerstellungs- bzw. -kaufvertrags sein (vgl. BGH NJW 93,1063). Nach Ihrer Schilderung gehe ich nicht von einer entsprechenden Vereinbarung aus, so dass das Begehren des Käufers unbegründet ist.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Auskunft weiter geholfen zu haben.

Mit freundlichem Gruß

M. Timm
-Rechtsanwalt-
www.peukerttimm.de

Nachfrage vom Fragesteller 11.05.2006 | 14:52

Es wurde nie ein Benutzerhandbuch erwähnt, weder in der E-Mail Korrespondenz oder in der Leistungsbeschreibung auf der Internet-Seite.

Ich bedanke mich für Ihre Antwort und wünsche Ihnen sowie allen Lesern/Leserinnen einen schönen Tag.


Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 11.05.2006 | 15:02

Dann sind Sie m. E. auf der sicheren Seite.

Vielen Dank für die guten Wünsche, die ich gerne erwidere.

M. Timm
Rechtsanwalt

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