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Software erhalten, die ich nicht bestellt habe

| 20.10.2016 21:02 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Daniel Saeger


Hatte ein Abo für eine Buchhaltungssoftware (Jährliche Neulieferung). 2015 wurde mir eine andere Software geliefert. Der Verlag begründete dies mit lizenzrechtlichen Gründen (Der Verlag hatte keine Rechte mehr an der von mir abonnierten Software). Habe dem Verlag mitgeteilt, dass ich kein Interesse an dieser Software habe. Der Verlag reagierte mit einer Mahnung des Kaufpreises.
Ich habe den Verlag aufgefordert mir meine Bestellung für die neue Software zu belegen. Keine Reaktion. Darauf habe ich auch auf keine weiteren Schreiben reagiert. Am 27.09.2016 wurde mir ein Mahnbescheid über die Forderung zugestellt. Gegen diesen Mahnbescheid habe ich Einspruch eingelegt. Mit Schreiben vom 18.10.2016 teilten mir die Anwälte des Verlags folgendes mit:
....."Wir können Ihrem Widerspruch jedoch nicht entnehmen, welche Einwendungen Sie gegen die Forderungen erheben. Wir bitte Sie uns bis spätestens 08.11.2016 die Gründe mitzuteilen, die Sie zu Ihrem Widerspruch veranlasst haben."......... "Sollten die Frist ungenutzt verstreichen, werden wir das Verfahren fortsetzen."------
Frage: Muss ich diese nicht bestellte Software bezahlen? Soll ich den Anwälten des Verlages antworten? Vielen Dank für eine Antwort.

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Sehr geehrte Fragenstellerin,

natürlich müssen Sie nur für die Leistungen bezahlen, die Sie auch bestellt haben.

Wenn dem Gegner die Leistung nicht mehr möglich ist, konnte man den Vertrag kündigen und auch die Zahlungen zurückbehalten ( was durch die Erklärung "Habe dem Verlag mitgeteilt, dass ich kein Interesse an dieser Software habe" geschehen ist ).

Solange Sie beweisbar die neue und unbestellte Software ferner nicht genutzt haben, sehe ich keinerlei Anspruchsgrundlage des Gegners. Dies sollten Sie auch den Anwälten des Verlages mitteilen.

Falls ich Ihnen bei der Einschätzung der Rechtslage geholfen habe, freue ich mich über eine Bewertung mit 5,0 . Bei Rückfragen nutzen Sie gerne die Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen
Daniel Saeger
- Rechtsanwalt -


Nachfrage vom Fragesteller 20.10.2016 | 21:55

Sehr geehrter Herr Saeger,
vielen Dank für die schnelle Antwort.
Mit diesem Satz in Ihrer Antwort, "Solange Sie beweisbar die neue und unbestellte Software ferner nicht genutzt haben, sehe ich keinerlei Anspruchsgrundlage des Gegners.", habe ich leider ein Problem. Wie soll ich das beweisen? Die Software wurde unversiegelt in einer Versandtasche geliefert.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 20.10.2016 | 21:58

Sehr geehrte Fragenstellerin,

normalerweise wird Software doch online über einen Lizenzcode oder ähnliches aktiviert. Ist dies nicht geschehen, haben Sie sicher auch nicht konkludent einen Vertrag geschlossen.

Aber selbst bei einem kurzfristigen Test über ein paar Tage, sehe ich keine Erfolgsaussichten des Gegners.

MfG
Daniel Saeger
- RA -


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