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Sofort und/oder unverzüglich


16.01.2007 21:49 |
Preis: ***,00 € |

Strafrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Ernst G. Mohr



Guten Tag,

wenn etwas im juristischen Sinne "sofort" vollzogen werden
soll, ist dies gewöhnlich welche Zeitspanne?

"Unverzüglich" - anderer Zeitraum als "sofort"?
Danke

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Sehr geehrter Ratsuchender,

unverzüglich heißt nicht sofort, auch ist hierfür keine feste Zeitspanne definiert. Es kommt auf den konkreten Einzelfall an. Unverzüglich im Rechtsinne heißt: "ohne schuldhaftes Zögern".

Im Strafrecht kommt der Rechtbegriff "unverzüglich" insbesondere in der Strafprozeßordnung (StPO) vor. Z.B. in §§ 25, 98bIII, 100b IV, VI, 111e III, 114a I, 114b I, 118V, 121 III, 126 II, 163d II, 168 a II.

So ist z.B. eine Richterablehnung, die auf § 25 Abs. 2 StPO gestützt wird, unverzüglich geltend zu machen, d.h. sobald wie möglich, ohne eine nicht durch die Sachlage begründete Verzögerung.

Ob eine Handlung "unverzüglich" ist, ist daher immer in der konkreten Situation unter Zugrundlegung des konkreten Sachverhaltes, der einzelnen Umstände zu sehen und zu beurteilen.

Ich hoffe, Ihnen hiermit einen Überblick verschafft zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwalt Ernst G. Mohr


Ergänzung vom Anwalt 16.01.2007 | 23:22

Vielleicht noch ein paar Worte zum Begriff "sofort". Hier wendet das Gesetz anders als beim Begriff "unverzüglich" einen ausschließlich objektiven Maßstab an, also ein Verhalten, eine Handlung ohne zu warten.

Nicht zu verwechseln ist der Begriff "sofort" mit "sofortiger Beschwerde" oder ähnlichem.

Mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwalt Ernst G. Mohr
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