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Snus


25.11.2015 13:19 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen



Guten Tag ,

Ich habe eine Frage zu dem Thema Snus.

Der Verkauf von Snus ist bis auf Schweden , Norwegen und Finnland in Europa verboten aber der Import ist Legal also kann man über Internetseiten Snus bestellen ,aber man kann nicht jeden Snus bestellen. Snussorten wie zum Beispiel Thunder, Offroad oder Jaccobson kann man problemlos über die Internetseiten Northener.com oder Snus.de bestellen aber Snussorten wie zum Beispiel Skruf , General oder Oden's kann man nicht bestellen. Jetzt ist meine Frage wie das geregelt ist das man nur manche Snussorten bestellen kann ( Gesetze ? ) ? Und was ich auch nicht verstehe ist das man auf Odenssnus.com die Sorte Oden's bestellen kann aber man beim 'betreten' der seite bestätigen muss das man den Snus als Kautabak verwendet. Ist das ein Schlupfloch im Gesetzt das es dann möglich ist Oden's Snus oder auch Skruf Snus zu bestellen ?

Liebe grüße Elias
Sehr geehrter Ratsuchender,

gerne möchte ich Ihre Anfrage wie folgt beantworten:

Das Inverkehrbringen von Snus ist in der gesamten Europäischen Union außerhalb von Schweden untersagt. Dies gilt auch für private Verbraucher und eine Bestellung über das Internet zum Beispiel aus Deutschland (Finanzgericht Düsseldorf, Urt. v. 15.05.2013, Az. 4 K 2021/12 VTa).

Das Verbot resultiert nunmehr aus der s.g. neuen EU-Tabakrichtlinie (2014/40/EU) oder offiziell: RICHTLINIE 2014/40/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 3. April 2014 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/37/EG.

In Deutschland wurde die Vorgänger-Richtlinie 92/41/EWG - das Verbot von Snus betreffend – in § 5a TabakV umgesetzt. Danach ist es verboten, Tabakerzeugnisse, die zum anderweitigen oralen Gebrauch als Rauchen oder Kauen bestimmt sind, in den Verkehr zu bringen. Bei einer Bestellung im Internet und Lieferung nach Deutschland erfolgt die Abgabe an den Verbraucher in Deutschland und somit im Geltungsbereich der Tabakverordnung.

Ob die Erklärung, die Beutelchen als Kautabak – und somit erlaubt im Rahmen von § 5a TabakV - zu verwenden, im Zweifel tatsächlich ausreicht um eine etwaige Zollkontrolle zu passieren darf bezweifelt werden. Letztlich stellt dies lediglich einen Versuch dar, die genannte Regelung zu umgehen.

Eine gesetzliche Regelung, welche Ausnahmen für bestimmte Snus-Sorten aufstellen würde ist nicht existent. Es könnte jedoch sein, dass es sich bei den in manchen Online-Shops „erlaubten" Snus-Sorten um nicht portionierten Snus handelt. Dieser lose Snus könnte als Kautabak nicht unter das Verbot des § 5a TabakV fallen.

Das man Snus trotz allem im Internet bestellen kann, liegt an dem in der Europäischen Union geltenden freien Warenverkehr und der damit einhergehenden geringen Kontrolle. Der Zoll führt lediglich Stichproben durch. Sollte bei einer solchen Stichprobe Snus gefunden werden, wird dieser entweder zurückgeschickt oder aber vernichtet.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Sollten weiterhin Unklarheiten bestehen, nutzen Sie bitte die Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Winter, Rechtsanwalt
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