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Snakecity.cc Forum duldet strafbare Inhalte auf Webseiten


04.05.2006 16:42 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht



Nachdem ich eine Mail bekommen habe, meine Firma sei bei Snakecity.cc gelistet habe ich mich eingelesen und gesehen, dass ein Anwalt aus 123Recht sogar als Betrüger dargestellt wird.

Wie ist das möglich, dass es seit Jahren ein unmoderiertes Forum gibt und niemand etwas dagegen tun kann. Es sind tausende Firmen, die betroffen sind.

Kann ein Deutscher, der ein Forum steuert was er auf den "Cocos-Inseln" gehostet hat, dass kein Impressum hat, er sich über die deutschen Gerichte lächerlich macht und mithilft, Anwälte zu verleumden, nicht belangt werden? Zivil- oder Strafrechtlich?

Keine der dort angeprangerten Firmen hat die Möglichkeit dagegen vorzugehen.

Über Ihren Anwalt steht im Forum "Archiv Off-Topic" geschrieben:

Wer kennt Rechtsanwalt Axxxxxx XXXXX aus XXXXXX? Er soll wegen Betruges vorbestraft sein und unberechtigte Forderungen mit illegalen russischen Inkassoteams eintreiben. Hinweise bitte an mich per PN. XXXXX arbeitet mit ständig wechselnden Freenet Adressen wie z.B. xxxxx-xxxxxxxx@web.de Die Rechtsanwaltskammer XXXXX ist auch dankbar für Hinweise.

Wie kann man gegen anonyme deutsche Forenbetreiber angehen, die jeden ungeprüft öffentlich anprangern bzw. anprangern lassen und sich auf den Cocos-Inseln verstecken?

Aus dem Impressum von snakecity.cc:

"Impressum"

An dieser Stelle müßte eigentlich ein Impressum stehen, das den gesetzlichen Anforderungen genügt. Wie Sie dem Forum häufiger entnehmen können wird genau das - ein unvollständiges oder nicht vorhandenes Impressum - hier gerügt.

Wieso stellen wir also keines ins Netz?

Das hat folgende Gründe. Mit unserer Arbeit hier machen wir uns nicht nur Freunde. Da wir grundsätzlich nur im Ausnahmefall in die Posts unserer User eingreifen kann es durchaus passieren, daß mal ein falscher Verdacht aufkommt. Auch ist es bei Fällen, bei denen wir in der Sache zu Recht eine Warnung unserer User in unserem Forum belassen so, daß Unternehmer, Anbieter und dubiose Geschäftemacher mit ihrem Geld uns schnell in teure und von uns unbezahlbare Rechtsstreite involvieren.
Mögliche Abmahnungen oder einstweilige Verfügungen, die womöglich noch ohne mündliche Verhandlung ergehen, können diese Seite und unsere - und IHRE - Arbeit schnell zunichte machen.

Das wollen wir verhindern. Wenn nicht bekannt ist, wer hinter The REAL Snakecity steht, dann kann hier auch nur schwer gegen vorgegangen werden.
Eine Konstituierung nach europäischem Recht würde dies unterlaufen. Eine Rechtsschutzversicherung für unser Tun ist unbezahlbar und nicht zuletzt möchten wir den in der Vergangenheit vorgekommenen persönlichen Drohungen aus dem Weg gehen.

Es ist zwar schade, aber wir können nur so unsere Arbeit weiterführen. Wir hoffen, daß Sie das verstehen. Wir meinen allerdings, daß wir doch so offen sein sollten Ihnen die Hintergründe unseres Tuns umfassend darzulegen, da Sie ja hier mitarbeiten sollen - und sei es nur durch eine Frage.

Wir sind Privatleute, die hier ehrenamtlich tätig sind und die ihre Zeit und ihr Geld (Domain, Webspace) "verbraten". Dies ist jedoch nur möglich, wenn wir uns auf unsere Arbeit hier konzentrieren und nicht das zum Betrieb der Website nötige Geld in Rechtsstreite investieren.

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Sehr geehrter Fragesteller,
Sehr geehrte Fragestellerin,

der einzige halbwegs erfolgsversprechende Weg scheint in diesem Fall eine Strafanzeige zu sein. Diese kann im Prinzip jedermann stellen. Vorliegend empfiehlt es sich, die Anzeige bei einer auf das Internet spezialisierten Polizeidienststelle einzureichen. Näheres zur Auswahl erfahren Sie ggf. unter polizei.de

Da es sich nach Ihren Informationen allerdings um Beleidigungsstraftaten handelt, ist außerdem vermutlich ein Strafantrag gem § 194 StGB erforderlich, damit die Strafverfolgungsbehörden aktiv werden. Diesen kann nur ein Betroffener stellen. Außerdem ist der Strafantrag binnen drei Monaten nach Kenntnis der Straftat zu stellen.

Aus Ihrem Sachverhalt geht leider nicht hervor, ob Sie selbst dort beleidigt oder verleumdet werden.

Nach der Rechtsprechung des BGH dürfte bei der von Ihnen geschilderten Konstellation auch eine Zuständigkeit der Strafverfolgungsbehörden und Gerichte im Inland bestehen, da die Internetseite sich vorwiegend an deutsche Leser wendet.

Die Polizei verfügt auch durchaus über Mittel und Methoden, um solche Sachverhalte wie den von Ihnen geschilderten aufzuklären.

Abschließend möchte ich noch klar stellen, daß ich nicht auf der von Ihnen angegeben Seite recherchiert habe, ob tatsächlich kriminelle Äußerungen vorliegen.

Mit freundlichen Grüßen

D. Sevriens

Nachfrage vom Fragesteller 04.05.2006 | 18:09

Danke! Ich betreibe einen Shop und wurde gewissenmaßen fertiggemacht. Nachdem ich mich gerechtfertigt habe bei Snakecity.cc und Stellung bezogen habe wurde es nur noch schlimmer. Meine Firma wurde beschimpft. Ich bat dann monatelang um Löschung. Nichts geschehen.

Ich werde nun Strafantrag gegen die Betreiber von Snakecity.cc stellen und hoffe, dass dann die Polizei die Identität des Forums aufdeckt und die Hintermänner gefunden werden.

Der Inhaber von Snakecity.de sucht übrigens auch die Hintermänner von Snakecity.cc durch Ermittlungen wie es scheint.

Soll ich zur Polizei oder direkt zur Staatsanwaltschaft?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 08.05.2006 | 12:22

Für eine Anzeige wegen solcher Internetdelikte gehen sie am besten über das Portal der Polizei polizei.de und suchen dort die für Sie zuständige Landespolizei heraus. Auf den Internetseiten der für Sie zuständigen Polizei finden Sie Hinweise, wie sie solch spezielle Straftaten am effektivsten zur Anzeige bringen.

Der Behördenaufbau ist von Bundesland zu Bundesland leicht unterschiedlich, so daß ich Ihnen einen einheitlichen Hinweis an dieser Stelle leider nicht geben kann.

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