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Smart verkauft

| 19.11.2015 11:30 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Andrea Krüger-Fehlau


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe im April einen Smart 450 an eine Person verkauft. Der Smart wurde von mir mit Mängeln für meine Freundin angekauft und von uns selbser Repariert. Meine freundin wollte jedoch nicht mit diesem Fahrzeug fahren so entschieden wir uns das Fahrzeug zuverkaufen. Es wurde auch ein Käufer gefunden. Dieser hatte die Möglichkeit das Fahrzeug auf Herz und Nieren zu Prüfen was er aber ablehnte und ihn so kaufte. Es wurden auch etliche Kilometer gefahren vorwiegend kurze Fahrten. Nach etwa 2000 Km wurd ich benachrichtigt ,was ich für ein schlechter Mensch sei und das Fahrzeug bewusst so verkauft habe ( Das Fahrzeug sei nun nicht mehr Fahrbereit - Motorschaden). Darauf hin da die Käufer im selben Ort wohne habe ich mich bereit erklärt das mir mal anzuschauen,da ich total verwundert war das ,dass Fahrzeug nun nicht mehr laufen solle und ich auch noch davon gewusst haben sollte. Nun bin ich zu den Personen hin und habe festgestellt er läuft nun wirklich nicht,was ich mir aber nicht erklären konnte. Also bat ich den leuten an ,da man ja im selben ort wohnt und sich noch in die Augen schauen möchte, um es ganz genau zu sagen muss der Motor zerlegt werden. Dies geschah dann auch. Es hatte sich wie vor unserer privaten Reparatur der selbe defekt aufgezeigt. Rechnungen über die Teile des Defekts sind vorhanden. Da sich keiner das erklären konnte haben wir mit experten der Marke smart Kontakt aufgenommen diese teilten uns mit das es bei diesem Fahrzeug durch ein Teillastventil ( was nur bei diesem Fahrzeug verbaut wird) zu solch einem schaden kommen kann. Weder ich noch mein andere Personen die bei der Reparatur weit vor dem Kauf mitgeholfen haben wussten das es dieses Teil überhaupt gibt.

Bei der Besichtung des Schadens teilte mir der Käufer mit angeblich habe das Fahrzeug von anfang an Öl verbraucht und das nicht wenig. Darauf hin fragte ich Ihn warum er nicht dann sofort kontakt mit mir aufnahm, und trotzdem immer weiter fuhr. Darauf gab es keine Antwort. Als nun das Fahrzeug nicht mehr fahrtüchtig war gingen die Käufer zu einer befreundeten Werkstatt ,diese teilte Ihnen mit das der Mangel schon vor dem Kauf bestand.

Und stellten eine fragliche Rechnung aus.


Nach langen hin und her bat ich den Leuten an, da mir immer viel dran gelegen ist sich weiterhin in die augen schauen zu können. Das fahrzeug zu reparieren dies aber natürlich auf freiwillige basis ohne vertrag oder sonstiges. Dieses sollte sich aber als schwierig herraustellen da die benötigten teile schwer zu beschaffen sind. Also verging etwas zeit ca 2 monate nun sind die teile da aber ich bin krank und kann die fertigstellung daher nicht durchführen. Nun bekam ich einen brief von einem Anwalt der die rückzahlung des gesamtbetrag fordert.

was kann ich nun tun ?

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Nach Ihren Ausführungen ist die Gegenseite offenbar, nachdem sie davon ausgeht, dass Sie die Nacherfüllung nicht erbringen werden, vom Kaufvertrag zurückgetreten und fordert daher nun den Kaufpreis zurück.

Grundsätzlich ist es nämlich so, dass dem Verkäufer vor dem Rücktritt die Möglichkeit der Nacherfüllung, also der Reparatur/Beseitigung oder der Neulieferung gegeben werden muss. Das alles kommt aber nur zum Zug, wenn das Gewährleistungsrecht und damit die §§ 434 ff. BGB überhaupt anwendbar ist.

Nun handelt es sich aber nach Ihren Ausführungen um einen Privatverkauf, bei denen in der Regel die Gewährleistung ausgeschlossen wird. Hiervon gehe ich daher zunächst aus.

Der Gewährleistungsausschluss wiederum bedeutet, dass der Käufer aus Mängeln keine Rechte herleiten kann. Eine Gegenausnahme hierzu bildet jedoch § 444 BGB, der besagt, dass ein Gewährleistungsausschluss unerheblich ist, wenn der Verkäufer den Käufer arglistig getäuscht hat, also den Mangel kannte und den Kaufgegenstand mit und trotz dieses Wissens verkauft, den Mangel also bewusst verschwiegen hat. Denn dann soll der Verkäufer nicht mehr schutzwürdig sein.

Eine solche arglistige Täuschung wird Ihnen nun von der Gegenseite unterstellt.

Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen der arglistigen Täuschung obliegt der Gegenseite. Der Käufer muss also nachweisen, dass Sie den Mangel beim Verkauf bereits kannten und das Auto trotz dieses Mangels verkauft haben. In der Regel wird mithilfe eines Sachverständigen festgestellt, welche Mängel vorliegen und seit wann (sofern feststellbar). Alleine die Feststellung des Sachverständigen, dass die Mängel schon beim Verkauf vorlagen, reicht jedoch nicht aus. Ihnen muss auch nachgewiesen werden, dass Sie die Mängel kannten. Das ist regelmäßig nur dann der Fall, wenn es sich um Mängel handelt, die sich quasi aufdrängen mussten, z.B. weil sie offensichtlich waren.

Sie schreiben, es hätte einen Mangel im Motor gegeben, den Sie behoben hatten. Der gleiche Mangel ist nun wieder aufgetreten. Die Gegenseite müsste also zudem nachweisen, dass Ihnen bekannt war, dass der Mangel sich erneut gezeigt hat. Etwas kritisch sehe ich jedoch die Tatsache, dass Sie den Motor selbst repariert haben, also vor dem Verkauf schon wussten, dass sich dort ein Mangel gezeigt hat. Ihnen könnte daher negativ angelastet werden, dass Sie den Käufer über diese Reparatur nicht informiert haben.

Da ein gerichtliches Verfahren schnell Kosten im vierstelligen Bereich verursachen kann, insbesondere dann, wenn ein Sachverständigengutachten eingeholt und Zeugen vernommen werden müssen und darüber hinaus nicht absehbar ist, ob Ihnen die Arglist nachgewiesen werden kann oder nicht, sollten Sie zunächst noch einmal versuchen die Angelegenheit außergerichtlich zu regeln. Hierzu sollten Sie, schon alleine zur Herstellung von Waffengleichheit, einen Anwalt beauftragen, der sich die Unterlagen noch einmal genauer anschaut und Kontakt zum gegnerischen Kollegen aufnimmt.

Sollten Sie hierfür meine Hilfe in Anspruch nehmen wollen, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Sie können mich einfach per E-Mail kontaktieren. Diese finden Sie in meinem Profil.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.


Mit freundlichen Grüßen
A. Krüger-Fehlau
Rechtsanwältin

Nachfrage vom Fragesteller 19.11.2015 | 13:03

Ja ich bin Privatmann.Ich habe den Wagen selber defekt gekauft.Die erkannbaren defekten Teile ausgetauscht ,da wir den Wagen ja für uns selber haben wollten.Der Wagen wurde nach Kauf von der Gegenseite 2000 Km gefahren.Und machte angeblich schon Auffälligkeiten erst nachdem das Fahrzeug garnicht mehr Fahrtüchtig war wurde ich aufgesucht.
Ich habe den Motor privat repariert und die Käufer darüber in Kenntniss gesetzt das die Ventile die ersichtlich defekt waren getauscht wurden. Das dieser defekt von diesem Teillastventil herbeigeführt wird konnte ich nicht wissen da ich kein experte für die Marke Smart bin und daher wie bei jedem Normalen Auto das defekte ersichtliche Teil ausgetauscht habe. Ich habe bis zum 1.12.2015 laut Anwalt der Gegnerischen Seite Zeit das Geld zurück zu geben. Ich habe die Reparatur auch nur aus guten Willen und auch das ist Privat zugestimmt .

Habe ich mit meiner Gutmütigkeit einen ehler gemacht den Wagen zu reparieren ? Kann sie jetz den gesamtenbertag wie vom Anwalt gefordert einfordern?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 19.11.2015 | 13:54

Gerne beantworte ich Ihre Nachfrage:

Dann wusste die Gegenseite sogar von der Reparatur des Motors. Ihnen müsste also nachgewiesen werden, dass Sie dieses Teillastventil kannten, dass Sie wussten, dass der Defekt vom Teillastventil ausgelöst wird und dass Sie das Auto in diesem Wissen verkauft haben. Zudem, dass der Defekt tatsächlich bei Übergabe des Autos schon vorlag und nicht erst später entstanden ist. Ich kann natürlich nicht absehen, wie ein eventueller Prozess diesbezüglich ausgeht, halte aber die Wahrscheinlichkeit, dass der Gegenseite dieser Nachweis gelingt, für recht gering.

Hinsichtlich einer Anerkennung des Mangels kommt es entscheidend auf Ihr Verhalten an. Haben Sie stets deutlich gemacht, dass die Nacherfüllung nur aus Kulanz und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht vorgenommen wird, kann die Gegenseite hieraus keine uneingeschränkte Anerkennung des Mangels herleiten.

Kommt man oder im Streitfall ein Gericht zu dem Ergebnis, dass der Rücktritt wirksam ist, kann die Käuferin den Kaufpreis zurückfordern, muss aber im Gegenzug dazu auch das Auto zurückgeben. Eventuell lässt sich die Gegenseite aber auch darauf ein, dass die Käuferin das Auto behält und Sie finanziell einen Teil der Reparatur mittragen. Hierzu sollte mit der Gegenseite Kontakt aufgenommen werden.


Mit freundlichem Gruß
A. Krüger-Fehlau
Rechtsanwältin


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Bewertung des Fragestellers 19.11.2015 | 13:15

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Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 19.11.2015 5/5,0
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