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Sittenwidrigkeit


07.05.2005 11:31 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Kah



Ein "Freund" hat unter Ausnutzung meines Vertrauens und Arglosigkeit mich einen 12-Jahres "Vertrag" auf den Namen eines mir Unbekannten unterschreiben lassen, dessen Identität mir nicht bekannt war und dessen Adresse im Gegensatz zu meiner auf dem "Vertrag" nicht erschien.Angeblich um eventuell die Steuer auszutrixen. Ich konnte den anderen nicht erreichen.Eine Kündigungsmöglichkeit für mich war
im Text auch gar nicht erst vorgesehen, während sie für den anderen enthalten war. Für mich ergaben sich daraus sehr hohe Verpflichtungen, die Gegenleistung war dagegen minimal.
Dadurch verlor ich viel Geld.
Ist so etwas nicht sittenwidrig?

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Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zunächst kann ich Ihrer Anfrage leider nicht entnehmen, um was für eine Art von Vertrag es sich handelt.

Sollte es sich um ein sog. Dauerschuldverhältnis handeln (Miete, Pacht, Arbeitsvertrag usw.) wäre eine Laufzeit von 12 Jahren wohl nicht wirksam zu vereinbaren.

In Ihrem Fall stellt sich die Frage, ob der Vertrag überhaupt wirksam zu Stande gekommen ist. Dies kann ich von hier aus jedoch nicht einschätzen.

Es besteht aber die Möglichkeit einer Anfechtung z.B. wegen Täuschung gem. §123 BGB. Hier gilt die Jahresfrist nach § 124 BGB. D.h., die Anfechtung muss 1 Jahr nach Kenntnis von der evt. Täuschung erfolgen.

Darüberhinaus könnte das Rechtsgeschäft aber auch gem. § 138 BGB von vornherein sittenwidrig und damit nichtig gewesen sein. Dies insbesondere, falls Ihre Unerfahrenheit ausgenutzt worden wäre.

Sie sehen, es gibt in Ihrem Fall eine Vielzahl möglicher Varianten. Welche nun die richtige ist, kann nur anhand des konkreten Vertrages geprüft werden.

Gern stehe ich Ihnen dazu zur Verfügung.


Ich hoffe, Ihre Anfrage hinreichend beantwortet zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Christian Kah
Rechtsanwalt
www.net-rechtsanwalt.de


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