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Shoperstellung


25.10.2006 09:52 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Markus Timm



Guten Tag, vor einigen Wochen orderte ich über das Internet ein Komplettpaket zur Erstellung eines Shops. (www.*****.de / € *****) Es wurde telefonisch über Einzelheiten gesprochen, viele Bilder von mir an die Firma übersendet etc. Leider muss ich feststellen, dass zu den angegebenen Zeiten oft kein tel. Kontakt möglich ist, mails nicht beantwortet werden und die Vorab-Fertigstellung der Hauptseite am gestrigen Tage auch nicht erfolgte. Man wusste, dass ich kommende Woche Firmen anschreiben möchte und somit jetzt schon mein Zeitplan nicht mehr eingehalten werden kann. Ich habe die Firma gestern letztmalig zur Stellungnahme bis heute aufgefordert und mitgeteilt, dass ich ansonsten ein anderes Haus mit der Erstellung beauftrage. Da das normale Widerrufsrecht wegen Überschreitung der Zeit wohl nicht mehr möglich ist, möchte ich wissen, mit welcher Formulierung ich wie kündigen soll. Fristlos ? Ich kann jetzt keine erneuten Wochen verplempern, wo evtl. nichts vernünftiges unternommen wird. Vielen Dank.

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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt summarisch beantworten will:

Da Sie gewerblich tätig geworden sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht nicht zu (vgl. § 312d Abs. 1 S. 1 BGB – nur für Verbraucher).

Eine Qualifikation des Vertrags nach den für die Beendigung relevanten Vertragstypen, ist ohne Einsicht in den Vertrag nicht möglich. Da hier sowohl Kauf- als auch Dienstvertrag in Betracht kommen, empfehle ich ein Schreiben mit Einschreiben/Rückschein (zwecks Beweises des Zugangs), in dem Sie eine Frist von drei Tagen setzen, in der die Vorab-Homepage erstellt werden soll. Für den Fall des fruchtlosen Ablaufs der Frist treten Sie von dem Vertrag zurück bzw. kündigen diesen fristlos.

Das Schreiben übermitteln Sie vorab per Fax, damit die Frist bereits heute zu laufen beginnt.

In dem Schreiben sollten Sie darstellen, welche Telefonate wann stattgefunden haben und dass Sie Ihr erhebliches Interesse an der rechtzeitigen Fertigstellung wegen ausfallenden Gewinns mitteilten. In diesem Zusammenhang schreiben Sie, dass Sie sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vorbehalten.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Auskunft weiter geholfen zu haben. Selbstverständlich stehe ich Ihnen im Rahmen der Nachfragefunktion zur Verfügung.

Mit freundlichem Gruß

M. Timm
-Rechtsanwalt-
www.peukerttimm.de

Nachfrage vom Fragesteller 25.10.2006 | 10:51

Haben Sie betr. Rücktritt/ fristloser Kündigung und evtl. Schadenersatzansprüche die entsprechenden Paragraphen ? Vielen Dank für die zügige Bearbeitung !

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 25.10.2006 | 11:38

Je nach der Qualifikation des Vertrages kommen die §§ 437 Nr. 1 und Nr. 2, 440 BGB als kaufrechtliche Gewährleistungsvorschriften und §§ 626 oder 627 BGB als dienstvertragsrechtliche Vorschrift in Betracht. Sie sollten sich nicht auf die Paragrafen beziehen, da dies unnötig einschränkt.

Schadensersatz ergibt sich aus den §§ 280ff. und kann neben dem Rücktritt verlangt werden.

Viel Erfolg wünscht

RA Timm

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