Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Selbstständige Nebentätigkeit


| 11.03.2005 02:09 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht



Hallo RA(in),

ich bin dabei, mich mit einem Internet-Versandhandel neben meinem Hauptjob selbstständig zu machen.

In meinem Arbeitsvertrag habe ich dazu folgende wesentliche Klausel:

§x Nebentätigkeit
(y) Herr z bedarf darüber hinaus zu jeder Nebentätigkeit, soweit die Belange des Arbeitgebers betroffen sein können, der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Arbeitgebers. ...
...

Mein Arbeitgeber ist ein Hotel. Dort arbeite ich ohne jeden Kundenkontakt tief unten im Keller in der Wäscherei.

Mein Internet-Versandhandel wird nichts mit Hotellerie, aber u.a. mit Wäsche(handel) zu tun haben.

Aus bestimmten Gründen möchte ich nicht unbedingt, das mein Arbeitgeber von meiner Nebentätigkeit erfährt.

Deshalb hier meine Fragen:

Wie schätzen Sie dies ein?

Interpretriere ich die Klausel richtig, dass die Belange meines Arbeitgebers hier nicht von meiner Nebentätigkeit berührt sind und ich auf eine Mitteilung und Zustimmung verzichten kann?

Danke

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Guten Morgen,

Ihre Einschätzung ist zutreffend. Sie müssen Ihre Nebentätigkeit dem Arbeitgeber nur dann mitteilen, wenn die Belange des Arbeitgebers betroffen sein können.

Dies kann sich zum einen aus der Art der Nebentätigkeit ergeben (Konkurrenztätigkeit oder eine anrüchige Tätigkeit), zum anderen aus dem Umfang der Nebentätigkeit, wenn Sie nicht mehr in der Lage sind, Ihre Hauptätigkeit ordnungsgemäß auszuführen.

Wenn diese beiden Punkte nicht treffen, müssen Sie die Nebentätigkeit nicht mitteilen.

Ich hoffe, ich habe Ihnen weitergeholfen. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Weiß
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Esenser Straße 19
26603 Aurich
Tel. 04941 60 53 47
Fax 04941 60 53 48
e-mail: info@fachanwalt-aurich.de

Nachfrage vom Fragesteller 11.03.2005 | 09:18

Sehr geehrter Herr Weiß,

vielen Dank für Ihre soweit klare Antwort. Ich werde meiner Haupttätigkeit natürlich weiterhin pflichtgemäß nachgehen und auch keine Konkurenz darstellen.

Leider bringen Sie jedoch "anrüchige Tätigkeit" in unsere Diskussion ein.

Was ist das? Ich werde natürlich nicht auf den Strich gehen und auch nicht von mir selber "anrüchige" Bilder oder Videos veröffentlichen oder verkaufen.

Trotzdem wird es in meinem I-Net-Versandhandel viel Spass, Erotik und auch etwas Sex(Bilder & Spielzeug) (natürlich im Rahmen der Jugendschutzbestimmungen) geben.

Was ist nun "anrüchig"? Ist Beate Uhse, Orion und Co. anrüchig?

Ist die Head&Shoulder Haarshampo-Fernseh-Stöhnwerbung - ich hoffe Sie kennen diese - anrüchig? Sex sells...

Falls meine Nebentätigkeit nun "anrüchig" ist - hilft mir da im Zweifelsfall meine Schwerbehinderung von 80 % wenn es "hart auf hart" kommt?

Danke

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 11.03.2005 | 10:16

Guten Morgen,

eine klare Abgrenzung läßt sich da leider nicht ziehen. Arbeitsrechtlich ist eine Nebentätigkeit bedenklich, die geeignet ist, den Ruf Ihres Arbeitgebers zu beeinträchtigen, wenn zwischen Ihrer Nebentätigkeit und der Haupttätigkeit eine Verbindung gezogen werden kann.

wo da die Grenze liegt, kann nur anhand des Einzelfalles entschieden werden. Da Sie aber nach Ihrer Schilderung nicht allzu exponiert für Ihren Arbeitgeber tätig sind, dürften eigentlich keine Probleme entstehen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Weiß

Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Meine Interpretation der Rechtslage wurde bestätigt.
Grüße an Aurich - ist es traurig, in Leer noch viel mehr ;-)"
FRAGESTELLER 4/5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER