Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Schwangerschaft als Freiberufler

| 21.04.2010 19:11 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Sascha Steidel


Sehr geehrte Damen und Herren,

als Freiberuflerin arbeite ich an Schulen auf Honorarbasis.

Wie wirkt sich eine Schwangerschaft auf das Arbeitsverhältnis aus? Ich würde versuchen, den Stundenausfall so gering wie möglich zu halten, ggf. Stunden nachzuholen, soweit möglich.

1. Besteht für Freiberufler in irgendeiner Weise auch eine Art Mutterschutz wie für Angestellte?
2. Kann der Vertrag von Seiten des Auftraggebers (fristlos) gekündigt werden?
3. Besteht die Möglichkeit, dass man entweder die Stunden zu einem späteren Zeitpunkt nachholt oder unbezahlt ausfallen lässt?
4. Abgesehen von einer Kündigung, was kann schlimmstenfalls passieren? Kann der Arbeitgeber Schadensersatzansprüche stellen, z.B. da er eine Ersatzkraft anstellen muss/möchte? Ist eine Schwangerschaft ein schuldhaftes/pflichwidriges Verhalten?
5. Bei einem Bewerbungsgespräch für eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung kann ein Arbeitnehmer eine bestehende Schwangerschaft verschweigen. Gilt dies auch für ein Vorstellungsgespräch auf freiberuflicher Basis mit dem Auftraggeber?
6. Was können Sie noch für Tipps und Hinweise geben?

Mit bestem Dank für Ihren (Rechts-)Rat und freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Fragestellerin,

Ihre Anfrage möchte ich anhand Ihrer Schilderung und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten:

Es muss hier streng unterschieden werden, zwischen einem Arbeitsverhältnis -im Sinne einer abhängigen Beschäftigung- und einer freiberuflichen Tätigkeit- im Sinne einer unabhängigen Tätigkeit als Auftragnehmer- ; dies scheint bei Ihrer Schilderung nicht klar getrennt zu sein.

Das Mutterschutzgesetz gilt nach dessen § 1 ausdrücklich nur für Mütter, die in einem (abhängigen) Arbeitverhältnis stehen.

Sofern Sie einen Vertrag über eine freie Tätigkeit haben, so kann dieser wegen der Schwangerschaft nicht fristlos gekündigt werden. Die Zusammenarbeit kann aber natürlich jederzeit odentlich - also fristgemäß- gekündigt werden. Die entsprechenden Fristen richten sich nach dem Vertrag.

Das Nachholen oder Ausfallenlassen kann sich ebenfalls nur aus dem Vertrag ergeben, welcher mir natürlich nicht bekannt ist. Eine gesetzliche Regelung bei einer freien Tätigkeit existiert nicht. Vielmehr gilt dann der Grundsatz, dass Sie nur für tatsächlich erbrachte Dienste Vergütung erhalten können.

Eine Schwangerschaft ist sicher kein schuldhaft vertragswidriges Verhalten. Hier sprechen Sie aber davon, dass es einen " Arbeitgeber" gibt. Dies passt nicht mit Ihrer wohl freien Tätigkeit zusammen.

Sie sind nicht verpflichtet, bei einem "Vorstellungsgespräch" mit einem potentiellen Auftraggeber Ihre Schwangerschaft zu erwähnen. Hierfür besteht bei einem Auftragsverhältnis aber auch kein Bedürfnis, da Sie ja auch keine soziale Leistungen oder gesetzlichen Schutz als Schwangere ohne ein Arbeitsverhältnis erhalten. Sie muessen hier nur befürchten, dass der Auftrageber kündigt, sobal er von der Schwangerschaft erfährt. Dagegen können Sie dann nichts unternehmen.

Ich hoffe, Ihre Fragen damit zufriedenstellend beantwortet und Ihnen einen rechtlichen Überblick verschafft zu haben.

Ggf. wäre es in diesem Fall sinnvoll, wenn Sie den gegenwärtigen Vertrag einmal prüfen lassen.


Nachfrage vom Fragesteller 26.04.2010 | 11:31

Sehr geehrter Herr Steidel,

vielen Dank für Ihre Antwort.

In Punkt 4 habe ich mich verschrieben. Es sollte natürlich Auftraggeber heißen.

Es handelt sich um einen Honorarvertrag. Ausdrücklich wird erwähnt, dass es sich um keinen Dienstvertrag o.ä. handelt. Der Vertrag ist kurz und behandelt im Wesentlichen nur das Honorar und die Anzahl der Stunden in einem Zeitraum. Der Vertrag läuft immer mehrere Monate und wird dann ggf. verlängert. Es werden keine Kündigungsfristen genannt. Es wird nicht genannt, was bei der Nichtleistung der Stunden passiert.

Wie berechnen sich also ggf. die Kündigungsfristen bei einer Schwangerschaft?

Und noch einmal abschließend: Könnten sich aus einer Schwangerschaft außer einer Kündigung grds. negative Folgen wie z.B Schadensersatzansprüche ergeben? So wie ich Sie verstehe, grds. nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 26.04.2010 | 11:43

Dann verlängert sich der Vertrag automatisch um den genannten Zeitraum. Eine Kündigung würde zum Ende des letzten Verlängerungszeitraums wirken. ( Z.B. aktuelle Verlängerung bis zum 30.06.10- bei Kündigung Ende zum 30.06.10 )

Bei Nichtleistung der Stunden erhalten Sie dann auch keine Vergütung, da es ja nicht- wie im Arbeitsverhältnis- eine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall o.ä gibt.

Sonstige negativer Folgen können sich aus dem Umstand der Schwangerschaft nicht ergeben.

Mit freundlichen Grüßen

S.Steidel
RA

Bewertung des Fragestellers 26.04.2010 | 11:57

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

FRAGESTELLER 26.04.2010 4,8/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70597 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Vielen Dank für die Antwort - kurz und verständlich mit klaren Handlungsanweisungen. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Für einen überschaubaren Betrag bekam ich eine erste Einschätzung über die Erfolgsaussichten, die mich davon überzeugt hat, die Sache weiter zu verfolgen. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Schnell, freundlich und kompetent. ...
FRAGESTELLER