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Schutzrechtsverletzende Drittlandsware


23.04.2007 00:00 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Ich habe ein Schreiben vom Zollamt bekommen, dass ein Postpaket mit Drittlandsursprung vorliegt und der Verdacht besteht, dass es sich bei den drei Jacken um ein schutzrechtsverletzendes Produkt der Audi AG handelt. Ich war vollkommen überrascht, da ich eine solche Ware nie bestellt habe und mir die Absenderadresse auch vollkommen unbekannt ist. Kurz danach ist auch die Aussetzung der Überlassung/Zurückhaltung der Ware eingetroffen.
Ich werde dem Zollamt schreiben, dass ich eine solche Ware nicht bestellt habe und der Absender mir unbekannt ist, oder wie soll ich mich verhalten und kann das Konsequenzen für mich haben?
Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.
23.04.2007 | 00:06

Antwort

von


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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

Schlimmstenfalls kann das Zollamt Ihnen als dem angeblichen Empfänger die Verfahrens- und Vernichtungskosten auferlegen.

Sie sollten, wie Sie es bereits angedacht haben, dem Zollamt darlegen, daß Sie die Waren nie bestellt haben und Ihnen der Absender unbekannt ist. Wenn das Zollamt Ihnen das nicht glaubt, sollten Sie unverzüglich einen örtlichen Kollegen Ihres Vertrauens hinzuziehen. Auch sollten Sie natürlich alle Kommunikation mit dem Zollamt aufbewahren.

Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.


ANTWORT VON

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