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Schutz geistigen Eigentums-Musik

29.06.2014 16:45 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Hallo,

ich habe eine Frage bezüglich des Urheberrechtes von selbst geschriebener und - komponierter Musik.

Wie kann ich meine eigenen Kompositionen (Liedtexte+musikalische Arrangements) schützen lassen? Reicht es, wenn die Musik bei einem Anwalt hinterlegt wird? Welche Wege gibt es für den Schutz geistigen Eigentums bezüglich selbst komponierter Musik?

Wenn ich meine selbst produzierte Musik als mp.3-File auf einer Webseite kostenlos zum Download anbiete, kann ein Verlag/Label diese Musik dann immer noch veröffentlichen bzw. ist die Musik dann nach der Online-Stellung immer noch zweitverwertbar und verkaufbar für ein Label?

Ich hoffe meine Fragen sind präzise genug. Falls nicht, kann bei der Antwort auf fehlenden Informationen eingegangen werden und ich liefere diese gerne nach.

Vielen Dank im Voraus für hilfreiche Antworten.

Liebe Fragestellerin,

für Ihre Anfrage darf ich mich recht herzlich bedanken und diese wie folgt beantworten:

1.) "Wie kann ich meine eigenen Kompositionen (Liedtexte+musikalische Arrangements) schützen lassen? Reicht es, wenn die Musik bei einem Anwalt hinterlegt wird? Welche Wege gibt es für den Schutz geistigen Eigentums bezüglich selbst komponierter Musik?"

Grundsätzlich müssen Sie wissen, dass Ihre Songs ohne weiteres Zutun mit der sog. Werkschöpfung, also mit Schaffung der Songs und eben nicht erst durch z.B. Hinterlegung bei einem Notar oder Rechtsanwalt.

Sie als Urheberin der Songs haben mit der Schaffung der Songs automatisch alle Rechte an diesen Songs, d.h. jedwede Nutzung (z.B. Veröffentlichung, öffentliches Zugänglichmachen etc.). Sie können bestimmen, in welchen Umfang Sie wem Nutzungsrechte gleich welcher Art für welche Dauer einräumen können. Nutzt jemand Ihre Musik ohne Ihre Zustimmung können Sie dafür Schadensersatz verlangen und daneben von dieser Person weitere Ansprüche wie z.B. Unterlassung geltend machen. Das Gesetz sieht hierzu aber einige Ausnahmen vor, die man im jeweiligen Fall zu beachten hat (z.B. § 53 UrhG : Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch).

Daher bezieht sich die Frage mit der Hinterlegung bei einem Rechtsanwalt und sonstigen Möglichkeiten, "selbstkomponierte Musik zu schützen" lediglich darauf, wie Sie im Streitfall nachweisen können; d.h. beispielsweise wenn Sie jemand wegen unerlaubter Nutzung Ihrer Werke in Anspruch nehmen oder wenn jemand ggf. Rechte gegen Sie geltend macht (in letzterem Fall müssten Sie nachweisen, dass Sie die älteren Rechte haben, also das Werk schon vor der anderen Person geschaffen haben).

Die sicherste Möglichkeit, im Streitfall den Nachweis zu führen, ist sicherlich die Hinterlegung bei einem Rechtsanwalt oder Notar. Dieser kann dann im Streitfall bezeugen, dass Ihr Musikwerk bereits zu einem bestimmten Zeitpunkt existiert hat (d.h. Priorität beanspruchen kann).

Darüber hinaus könnte man daran denken, beispielsweise eine CD mit Urhebervermerk zu veröffentlichen. Dies stellt im Streitfall ein gutes Indiz dar, insbesondere gibt es hier normalerweise ausreichend Unterlagen, die das entsprechende Datum belegen (von der Druckerei, Presswerk etc.).

Außerdem könnte man unter Umständen an einen GEMA-Eintrag denken, allerdings sollte man dies mit Vorsicht genießen, da hiermit auch einige Nachteile verbunden sind. Der GEMA-Eintrag dient auch lediglich als Indiz dafür, dass der Song zu einem bestimmten Datum schon existiert hat.

2. "Wenn ich meine selbst produzierte Musik als mp.3-File auf einer Webseite kostenlos zum Download anbiete, kann ein Verlag/Label diese Musik dann immer noch veröffentlichen bzw. ist die Musik dann nach der Online-Stellung immer noch zweitverwertbar und verkaufbar für ein Label?"

Wie schon oben geschildert, das Urheberrecht an einem Musikwerk entsteht schon mit dessen Schaffung, Sie als Urheber haben alle Rechte daran und bestimmen selber, wer diese wie lange und auf welche Weise nutzen kann.

Dass Sie einen Song kostenlos auf einer Webseite als mp3-Datei zum Download zur Verfügung stellen, ändert nichts daran. Sie bleiben Inhaberin der ausschließlichen Rechte, dazu benötigen Sie nicht einmal einen Copyright-Vermerk. D.h. es kann nicht jeder ohne Weiteres das Werk nutzen, nur weil Sie es online zur Verfügung gestellt haben. Sie können also ohne Weiteres die Rechte in dem von Ihnen gewünschten Umfang dennoch an Label o.ä. weiterlizensieren. Allerdings empfiehlt es sich vorsorglich, um spätere Streitigkeiten zu vermeiden, auf der Webseite einen Vermerk anbringen, inwieweit Sie die Nutzung durch andere erlauben möchten. Das geht von der Möglichkeit eines "All rights reserved"-Vermerks, bei dem alle Rechte ausdrücklich bei Ihnen bleiben, außer die Nutzung hält sich innerhalb der gesetzlichen erlaubten Ausnahmen (siehe oben Privatkopie usw.) bis hin zu anderen denkbaren beschränkten Lizenzen. Hier seien als Beispiel die Creative Commons-Lizenzen zu nennen. Die Creative Commons sind eine Organisation, die im Internet kostenlos Standardlizenzen zur Verfügung stellen, die für Werke genutzt werden können. Hier können Sie zum Beispiel die kommerzielle Nutzung verbieten. Ein Blick auf deren Webseite lohnt sich allemal.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen hiermit eine erste rechtliche Orientierung geben. Sollte Ihnen etwas unklar sein oder ich etwas übersehen haben, nutzen Sie bitte gerne die kostenlose Nachfragefunktion.

Sollten Sie über diese Frage hinaus weitere Hilfe benötigen, kontaktieren Sie mich gerne über meine im Profil angegebenen Kontaktdaten.

Mit besten Grüßen aus München

Tanja Stanossek, LL.M. (UCLA)
Rechtsanwältin

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