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Schuldanerkenntnis


20.01.2005 17:16 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht



Ist eine Anfechtung von Schuldanerkenntissen möglich; wenn ja: unter welchen Vorraussetzungen?

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Sehr geehrter Ratsuchender,

ein Schuldanerkenntnis bzw. die darauf gerichtete Willenserklärung kann nach den allgemeinen Anfechtungsregeln für Willenserklärungen angefochten werden.

Voraussetzungen hierfür sind alternativ:

- Irrtum über den Inhalt der Willenserklärung
- Irrtum in der Erklärungshandlung (Erklärung sollte gar nicht abgegeben werden)
- Abgabe der Erklärung aufgrund Täuschung oder rechtswidriger Drohung

Die Anfechtung muss in den ersten beiden Fällen unverüglich nach Kenntnis des Anfechtungsgrundes erfolgen, d.h. ohne schuldhaftes Zögern. Im dritten Fall muss sie binnen eines Jahres nach Bekanntwerden der Täuschung bzw. bei Drohung nach Wegfall der Zwangslage erfolgen.

Die Anfechtung muss gegenüber dem Anfechtungsgegner erklärt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas J. Lauer
Rechtsanwalt
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