Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Schriftform Änderung Gewerbemietvertrag

25.06.2018 17:54 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andreas Krueckemeyer


Sehr geehrte Damen und Herren,

wir sind Vermieter.
Bei einem Gewerbemietvertrag (Einzelhandel) möchten wir temporär eine Konkurrenzschutzklausel aussetzen, d.h. einem Mieter wird temporär die Erbringung einer Dienstleistung gestattet, die er aus Konkurrenzschutzgründen sonst nicht erbringen darf.

In dem Vertrag ist festgelegt: "Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur bei schriftlicher Vereinbarung".

Frage:
Ist es unter obiger Formulierung ausreichend, wenn wir (einseitig) die temporäre Erlaubnis schriftlich erklären/erteilen, oder muss der Mieter, dem die Erlaubnis erteilt wird, dieses Schriftstück gegenzeichnen, damit es eine "Vereinbarung" ist?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ich beantworte Ihre Frage auf Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben. Bitte beachten Sie, dass schon geringe Abweichungen im Sachverhalt zu einer anderen rechtlichen Bewertung führen können.

Ist die Änderung für länger als einJahr vorgesehen, ist in jedem Fall die Schriftform zu wahren
Bei kürzeren Änderungen kann (abhängig von den Regelungen des Mietvertrages) auch mündlich eine Veränderung vereinbart werden. In aller Regel sind generelle Schriftformvorbehalte nicht wirksam. Die Schriftform ist aber empfehlenswert um im Falle der Uneinigkeit Rechtssicherheit zu haben.

Die Schriftform im Gewerbemietvertrag wird am Besten dadurch gewährt, dass beide Seiten unterzeichnen und das Dokument mit dem Mietvertrag fest verbunden wird (beispielsweise durch Heftklammern). Das Schriftstück kann dann auch nach Ablauf fest mit dem Vertrag verbunden bleiben. Weitere Änderungen werden angefügt.

Ich hoffe Ihre Frage umfassend beantwortet zu haben. Sollte dies nicht der Fall sein, nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen

Krueckemeyer
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70557 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Sehr gute Beratung und sehr schnell. Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Alle Fragen zufriedenstellend beantwortet! ...
FRAGESTELLER
4,8/5,0
Top! Die Antwort mir sehr weitergeholfen! ...
FRAGESTELLER