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Schönheitsreparaturen und Entfall Entrenovierung


19.07.2006 08:42 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Bohle



Folgende Ausgangssituation:

Wir haben einen Formularmietvertrag unterzeichnet, der hinsichtlich Schönheitsreparaturen die bekannte Fristenklausel enthält und somit nichtig ist.

Ferner haben wir die Wohnung anfangs renoviert (gestrichen) und mit dem Mieter vereinbart, dass somit die Endrenovierungspflicht entfällt. Dies ist nicht im Formularmietvertrag geregelt, sondern wir haben schriftlich eine separate Abmachung unterzeichnet (kein Formular, eigenhändige Formulierung).

Neue Situation:

Wir haben von unserem Vermieter einen Brief erhalten, in dem er uns bittet, die folgende Formulierung gegenzuzeichnen:
´Den starren Fristen in §16 4) des Mietvertrages wird hiermit abgedungen. Die Durchführung von Schönheitsreparaturen in den dort genannten Fristen hat nur im Regelfall zu erfolgen, d.h. von den Fristen kann abgewichen werden, wenn der Zustand der Mietsache die Einhaltung der Frist nicht gebietet´.

Meine Frage:

Ich bin durchaus gewillt eine neue Regelung bzgl. Schönheitsreparaturen zu treffen, da wir diese in unserer Wohnung aus Eigeninteresse sowieso durchführen.
Ich will jedoch vermeiden, dass diese Klausel mich dann am Ende der Mietziet zu einer Renovierung der Wohnung zwingt und dass ich in einen formalrechtlichen Konflikt zwichen a) Formularmietvertrag, b) Abmachung bzgl. Endrenovierung und c) Abmachung bzgl. Endrenovierung gerate.

Ich suche daher eine kurze Formulierung, die o.g. Punkte berücksichtigt und die ich bedenkenlos unterschreiben kann. Diese Formulierung sollte beide Punkte, Regelung von Schönheitsreparaturen und Entfall Renovierungspflicht, umfassen.

Vielen Dank fuer die Antwort
ap1999

Sehr geehrter Ratsuchender,


die Formulierung könnte lauten:


Die starren Fristen in §16 4) des Mietvertrages wird hiermit abgedungen. Die Durchführung von Schönheitsreparaturen in den dort genannten Fristen hat nur im Regelfall zu erfolgen, d.h. von den Fristen kann abgewichen werden, wenn der Zustand der Mietsache die Einhaltung der Frist nicht gebietet.

Die Mieter werden nicht zur Endrenovierung oder Schönheitsreparaturen verpflichtet, wenn die Fristen noch nicht abgelaufen sind. Dann ist die Wohnung besenrein zu übergeben.



Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle
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