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Schönheitsreparaturen nach Fristenplan


01.05.2005 23:25 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Hallo,

muss ich aufgrund des untenstehenden Vertragsinhaltes meines Mietvertrages bei Auszug Schönheitsreparaturen durchführen?

Meinung des Vermieters:
Alle Decken und Wände müssen gestrichen werden.

§7
1. Der Mieter verpflichtet sich, während der Dauer der Mietzeit gemäß nachstehendem Fristenplan die Schönheitsreparaturen (...) auf eigene Kosten in fachhandwerklicher Ausführung vornehmen zu lassen oder vorzunehmen.
2. Fristenplan
a) Heizkörper 5 Jahre
b) Tapezieren und Anstreichen der Wände und Decken 5 Jarhe
...
Für Arbeiten in Küchen, Bädern und ... verkürzen sich die Fristen a) und b) um zwei Jahre.

§18
Endet das Mietverhältnis, so ist der Mieter verpflichtet, die Kosten für die Schönheitsreparaturen (wie in §7 Abs. 1 aufgeführt) aufgrund eines Kostenvoranschlages eines vom Vermieter auszuwählenden Malerfachgeschäftes an den Vermieter nach folgender Maßgabe zu bezahlen:
(Quoten...)
01.05.2005 | 23:32

Antwort

von


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Sehr geehrter Rechtssuchender,

laut Ihrer Angaben, handelt es sich um starre Renovierungsfristen. Diese sind nach Urteil des Bundesgerichtshofes ungültig und Sie brauchen keine Renovierungen vorzunehmen.

Diese Antwort gilt natürlich nur vorbegahltlich dass Sie den vollständigen Wortlaut bezüglich der Renovierungsfristen wiedergegeben haben. Wenn in den Renovierungsklauseln stehen sollte, dass die Renovierungsabrbeiten im Allgemeinen oder nur bei Renovierungsbedarf innerhalb dieser Fristen durchzuführen wären,dann wären sie gültig.

Grundsätzlich gilt, dass der Vermieter dem Mieter die Renovierung nicht innerhalb starrer Fristen vorgeben kann, ohne dass ein konkreter Renovierungsbedarf besteht.

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Alexander Glatzel
Rechtsanwalt


Rechtsanwalt Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur.

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