Sehr geehrte(r) Fragensteller(in).
Aufgrund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes beantworte ich Ihre Frage wie folgt.
Grundsätzlich sind Schönheitsreparaturen Aufgabe des Vermieters.
Diese können jedoch – wie hier geschehen – vertraglich auf dem Mieter abgewälzt werden.
Sofern die entsprechenden Klauseln wirksam sind hat der Mieter für die Schönheitsreparaturen einzustehen.
Die Auferlegung eines Fristenplanes ist grundsätzlich zulässig.
Eine Kombination von Anfangs-, End- und Fristenreparaturen wäre unzulässig sofern hierdurch der Mieter zusätzlich benachteiligt wird.
In Ihrem Fall liegt jedoch nur eine Fristenregelung vor.
Unzulässig ist nach dem BGH eine starre Fristenregelung die dem Mieter ein Mehr an Verpflichtung aufbürdet als ursprünglich der Vermieter gegenüber dem Mieter hätte (VIII ZR 178/05, Urteil vom 5.4.2006). Dies ist der Fall wenn lediglich ein Renovierungsintervall in Jahren ohne sonst einen (auf den Bedarf der Renovierung bezogenen) Zusatz angegeben ist.
Insofern ist auch eine Abgeltungsklausel für bereits angebrochene Renovierungsintervalle unzulässig.
Bei den von Ihnen angegebenen Klauseln handelt es sich um starre Fristenregelungen. Daher ist sowohl die Abwälzung der Schönheitsreparaturen auf Sie wie auch die Abgeltungsklausel unwirksam. Daher bleiben Sie von der Verpflichtung zu Renovierungsarbeiten frei.
Ich hoffe Ihre Fragen zufrieden stellend beantwortet zu haben.
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Bitte beachten Sie, dass die Antwort auf Ihren Angaben beruht und sich die rechtliche Beurteilung des Sachverhaltes nur bei Kenntnis aller Details der Sache vollumfänglich und sicher treffen lässt.
Mit freundlichen Grüßen,
Andreas M. Boukai
- Rechtsanwalt -