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Schneeräumen

20.01.2011 13:06 |
Preis: ***,00 € |

Versicherungsrecht, Privatversicherungsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Tobias Rösemeier


Aufgrund eines "Strangs"(Dupuytrensche Krankheit) in der rechten Hand ist das Schneeschippen für mich äußerst schmerzhaft.
Nachfragen bei Nachbarn, ob Sie gegen Entgeld mein Bürgersteigstück mit räumen könnten, hatten keinen Erfolg.
So greife ich häufig statt der Schnee-Entfernung zum Abstreuen des Bürgersteigs mit Asche, Granulat usw. Frisch gefallenen Schnee, der ja sehr gut begehbar ist, entferne ich, besonders wenn ich Schmerzen habe, nicht.Vor kurzem wurde ich nun von einem Bekannten darauf hingewiesen, dass ich trotz meiner Haftpflichtversicherung (bewohne ein selbstgenutztes EFHaus) beim möglichen Sturz eines Fußgängers zahlen müsste. Mein Verhalten wäre "bedingter Vorsatz".Trifft das zu?

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte. Das Hinzufügen bzw. Weglassen von wesentlichen Sachverhaltsbestandteilen kann zu einem völlig anderen rechtlichen Ergebnis führen. Dieses Forum dient dazu, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung zu verschaffen, kann und soll keinesfalls die Beratung bei einem Kollegen vor Ort ersetzen:

Dies vorausgeschickt gehe ich auf Ihre Frage wie folgt ein:

Als Eigentümer haben Sie durch rechtzeitige Schneeräum- und Streumaßnahmen dafür zu sorgen, dass niemand auf den zum Grundstück gehörenden Wegen stürzen und sich verletzen kann.

Insoweit sind Sie aber lediglich verpflichtet, einen rutsch- und damit unfallfreien Übergang zu sichern. Es ist nicht explizit geregelt, dass Sie den Schnee beräumen müssen. Durch die von Ihnen vorgenommenen Streumaßnahmen kommen Sie grundsätzlich Ihrer Verkehrssicherungspflicht nach.

Nur wenn Sie die Streu- und Räumpflichten, also die Verkehrssicherungspflichten schuldhaft unterlassen, können Sie selbst in die Haftung genommen werden.

Sollte in Ihrem Fall ein Passant stürzen, würde zunächst die Haftpflichtversicherung gegenüber dem Passanten einstehen und dann prüfen, ob Sie schuldhaft Ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt haben.

Dies ist jedoch nicht der Fall, da Sie durch Streumaßnahmen dafür gesorgt haben, dass Passanten auf dem Gehweg nicht ins Rutschen geraten können. Dies muss allerdings gewährleistet sein.

Wenn Sie ganz sicher gehen wollen, sollten Sie für Schneetage einen privaten Dienstleister mit der Räumung des Gehweges beauftragen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine erste rechtliche Orientierung verschaffen, sollte etwas unklar geblieben sein, nutzen Sie die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen

Tobias Rösemeier
- Rechtsanwalt -

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