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Schmuckverkauf online


05.12.2007 19:52 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von



Hallo ich habe folgendes anliegen:
Ich habe vor kurzem einige Modeschmuck Gegnstände aus Edelstahl geschenckt bekommen, unteranderem Armbänder,Ringe und Ohrringe. Zu sehen ist auf den Gegenstände dar Männermagazin hase und die Schriftzeichen D&G.
Nun meine frage darf ich diese Artikel über ebay oder andere Internetauktionshäuser verkaufen?
Natürlich müssten diese als sogenannter Modeschmuck gekennzeichnet werden oder sein. Ist es legal diesen Schmuck zuverkaufen?
Vielen dank für ihre Mühe.
05.12.2007 | 23:20

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich wie folgt beantworten:

Ihr Fall birgt im Wesentlichen eine markenrechtliche Problematik. Gemäß § 14 Abs. 2 MarkenG ist es Dritten untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers einer Marke diese im geschäftlichen Verkehr zu benutzen. Grundsätzlich kann der Markeninhaber demnach jedem Dritten Eingriffe in sein Markenrecht verbieten. AUSNAHME: Das Ausschließlichkeitsrecht ist gemäß § 24 MarkenG (sog. Erschöpfungsgrundsatz) begrenzt. Der Erschöpfungsgrundsatz des § 24 MarkenG besagt, dass der Weiterverkauf von Original-Markenware ohne Zustimmung des Markeninhabers dann keine Markenrechtsverletzung darstellt, wenn die Ware von dem Markeninhaber oder mit seiner Zustimmung in Deutschland, der Europäischen Union (EU) oder in einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) bereits "in den Verkehr gebracht" worden ist.

IN IHREM FALL BEDEUTET DIES: Entscheidend ist, ob der an Sie verschenkte Schmuck des Markeninhabers D & G bereits von einem lizensierten Händler in den inländischen Verkehr gebracht worden ist. Sollte dies der Fall sein, ist der Verkauf über ein Internetauktionshaus unbedenklich und vollkommen legal. Sollte der Schmuck indes z.B. aus den USA importiert worden sein, bedarf Ihr Verkauf der ausdrücklichen Zustimmung von D & G. BEACHTEN SIE FERNER: Vermeiden Sie es auf jeden Fall, urheberrechtlich geschützte Abbildungen des Modeschmucks im Internet zur Absatzförderung zu veröffentlichen.

Ich hoffe, Ihnen mit den vorangegangenen Ausführungen vorab weitergeholfen zu haben. Für Rückfragen stehe ich Ihnen weiterhin gerne zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen

Iven
Rechtsanwalt


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