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Schmuckkauf in der Türkei


06.01.2006 11:50 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht



Guten Tag,

habe in meinem Urlaub am 10.12.2005 in der Türkei Schmuck gekauft. Einen Ring habe ich mit Kreditkarte sofort bezahlt.
In Deutschland hat mir ein Juwelier gesagt, dass der Ring € 200, höchstens € 250 wert ist. Ich habe dafür erheblich mehr bezahlt.
Ein passendes Armband mit Halskette wurde über 3 Wechsel, die in März/Juli/Oktober 2006 fällig werden, abgewickelt.
Habe ich eine Chance von dem Gesamtkaufvertrag zurückzutreten, was habe ich zu tun?
Ich bin rechtschutzversichert.
Ich wäre dankbar, wenn mir jemand Wege aufzeigen könnte, wie ich vorgehen soll.

Vielen Dank

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Sehr geehrte Fragestellerin,
sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese beantworte ich auf Grundlage Ihrer Sachverhaltsschilderung gerne wie folgt:

Hier scheinen mir die Probleme eher in der Frage der Durchsetzbarkeit, weniger im Rechtlichen zu liegen. Letzteres ist nicht ganz einfach zu beurteilen, da Ihr Bericht hier recht knapp ist.

Ich unterstelle deswegen zunächst einmal, dass hier eine wesentliche Abweichung der zugesicherten Eigenschaft oder gar eine arglistige Täuschung vorliegt. Dann können Sie vom Kaufvertrag zurücktreten – übrigens unabhängig davon, welches Recht hier Anwendung findet.

Als Adressat Ihrer Forderungen kann uU auch der Reiseveranstalter in Betracht kommen (LG Limburg, Az. 3 S 407/89). Dies wäre natürlich vorteilhaft, da Sie dann einen sicheren Anspruchsgegner hätten.

Auch hat jüngst das LG Tübingen (Urteil vom 30.3.2005, AZ: 5 O 45/03) einen Fall zwar gegen den Verkäufer (und nicht den Reiseveranstalter) aber auf Grundlage des strengeren deutschen Rechts im Sinne des Käufers entschieden. Hier führte das Gericht aus, dass deutsches Recht anwendbar sei, weil zwischen dem deutschen Reiseveranstalter und dem türkischen Verkäufer enge Geschäftsbeziehungen bis hin zu Gewinnabsprachen bestanden. Dadurch entfalte der Verkäufer sozusagen schon im Verbraucherland Absatztätigkeiten und hole gemeinsam mit dem Reiseveranstalter den Verbraucher mit dem Ziel des Geschäftsabschlusses in die Türkei. Diese ist allerdings mE recht weitgehend und sollte so nicht verallgemeinert werden, zumal im entschiedenen Fall handfester psychologischer Druck vorlag.

Leider enthält Ihre Sachverhaltsbeschreibung auch hier keine Details zum Hergang des Kaufes.

Zu beachten ist auch, dass –auch nach türkischem Recht- Sie Ihre Mängelrügen natürlich belegen müssen und die Möglichkeit, die Ware in Ruhe zu prüfen, Ihre Position eher schwächt (siehe zB OLG Düsseldorf , Az. 21 U 48/99).

Den Rücktritt sollten Sie umgehend erklären und auch entsprechend dokumentieren (also zB ein Einschreiben/R). Falls Anhaltspunkte im Sinne der o.g. Rechtsprechung vorliegen, dass ein Reiseveranstalter "mit im Boot sitzt", vorsorglich auch diesem gegenüber.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort zunächst einmal weitergeholfen zu haben. Für eine Rückfrage stehe ich Ihnen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion von „Frag einen Anwalt“ gerne zur Verfügung, worauf ich wegen Ihrer recht knappen Sachverhaltskizze ausdrücklich hinweisen möchte.


Mit freundlichen Grüssen!

Dr. Thomas Schimpf
- Rechtsanwalt -

ra.schimpf@gmx.de
www.anwalt.de/rechtsanwalt_schimpf
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