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Schlechte Übertragungsleistung beim Internet Provider Versatel

| 11.09.2010 10:44 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Sehr geehrte Damen und Herren,
vor 3 Monaten hatte ich meine Übertragungsleistung von 6 Mbit /sec auf 16 Mbit/sec erhöht und den normalen Vertrag von 29,95 auf 39,95 erhöht. Leider hat die Versatel nur eine Übertragungsleistung von 4 Mbit/sec zur Verfügung stellen können. Sofort hatte ich die Fa.Versatel schriftlich informiert, dass ich eine schlechte Übertragungsleistung habe. Nach einen einmonatigen Betrieb bei dieser schlechten Leistung hatte ich von meinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch gemacht und die Fa. Versatel gebeten innerhalb einese Monats die gewünschte Leistung zur Verfügung zu stellen. Nach langen kostenpflichtigen Gesprächen hat die Fa. Versatel erreicht, dass ich 8 MBit zur Verfügung gestellt bekomme. Das entspricht aber nicht der gewünschten Leistung von 16 Mbit /sec. Ausserdem bricht die Internetverbindung jetzt unregelmässig ab. Die Sonderkündigungsfrist ist zum 31.8.2010 abgelaufen.
Gerne würde ich den Vertrag jetzt endgültig kündigen.

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich möchte diese anhand des geschilderten Sachverhaltes im Rahmen dieser Erstberatung wie folgt beantworten:

Es kommt hier zunächst auf den genauen Inhalt des mit Ihrem Provider abgeschlossenen Vertrages an. Wenn Sie einen Vertrag über einen Übertragungsleistung von 16 Mbit/sec abgeschlossen haben, ist Versatel auch verpflichtet, diese zu gewährleisten, anderenfalls sich dieser Provider vertragswidrig verhält. Ich gehe vor dem Hintergrund Ihrer Schilderung auch davon aus, dass sich in Ihrem Vertrag Versatel zur Erbringug dieser Leistung auch tatsächlich verpflichtet hat, anderenfalls würde die von Ihnen aufgezeigte Vertragsänderung mit höherer Übertragungsleistung zu einem höheren monatlichen Preis schließlich keinen Sinn machen. Da Sie nach Ihrer Schilderung tatsächlich aber nur 4 bzw. 8 Mbit/sec erhalten haben, besteht unabhängig von einem ansonsten noch vereinbartem Sonderkündigungsrecht innerhalb bestimmter Frist außerdem ein Recht zur außerordentlichen Kündigung des Providervertrages.

So wird dies auch von der Rechtsprechung in gleichgelagerten und ähnlichen Fällen regelmäßig entschieden (vgl. z.B Amtsgericht Fürth, Urteil v. 07.05.2009 - Az.: 340 C 3088/08 ). Die Gerichte gehen dabei also wie schon aufgezeigt auch davon aus, dass die Bereitstellung einer zu geringen und vertraglich nicht vereinbarten Übertragungsleistung bzw. Bandbreite, eine erhebliche Pflichtverletzung des Providervertrags darstellt, an den der Kunde dann nicht bis zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit gebunden werden kann.

Sie sollten Versatel daher unter Hinweis auf diese Rechtsprechung mitteilen, dass Sie auf Ihrem Recht zum Erhalt einer Übertragungsleistung von 16 Mbit/sec bestehen, anderenfalls zur fristlosen Kündigung berechtigt sind. Wird Versatel dann immer noch nicht in Ihrem Sinne tätig, können Sie den Vertrag kündigen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen ersten Überblick verschaffen und meine Ausführungen helfen Ihnen weiter. Ansonsten wünsche ich noch ein schönes Wochenende und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen


Thomas Joschko
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 06.10.2010 | 18:35

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Herr Joschko hat sich zuvorkommend und hilfsbereit um mein Anliegen gekümmert. Da er Fälle dieser Art schon des öfteren zur Bearbeitung hatte, ist er ein ausgezeichneter Ansprechpartner für Probleme mit Internetprovidern. Gerne werde ich Ihn Zukunft auf Ihn zurückkommen

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