Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Schenkung und Pflegefall

04.06.2019 21:59 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


Sehr geehrte Damen und Herren,

mein Opa möchte mir seine Wohnung schenken. Sie hat einen geschätzten Verkehrsewert von ca. 50t€. Er möchte / soll dort wohnen bleiben; es ist aber kein Wohnrecht oder Nießrecht geplant. Zur Gestaltung haben wir noch eine Verwirrung bzgl Pflegefall; eine Schenkung kann m.W. innerhalb von 10 Jahren rückgängig gemacht werden, falls Pflegebedürftigkeit eintritt.

- sinkt der Betrag, der rückgefordert werden kann, mit der Zeit? D.h., nach beispielsweise 9 Jahren könnte nur noch 10% des Verkehrswertes gefordert werden? Oder würde auch nach 9 Jahren die gesamte Schenkung rückabgewickelt und der volle Wert verwertet?

- falls mein Opa sich im Schenkungsvertrag ein Rückforderungsrecht wünscht (d.h., das Recht, die Schenkung zu widerrufen, falls er Geld braucht oder ich ihn undankbar behandle), würde das die 10-Jahres-Frist beeinflussen?

Herzlichen Dank!

05.06.2019 | 00:54

Antwort

von


(629)
Reinhäuser Landstraße 80
37083 Göttingen
Tel: 0551/43600
Tel: 0170/4669331
Web: http://www.ra-vasel.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

1. Nein, anders als beim Pflichtteilsergänzungsanspruch (§ 2325 Abs. 3 BGB ), verringert sich der Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers (§ 528 BGB ) nicht innerhalb der Zehnjahresfrist. Erst wenn seit Leistung (Vertrag, Auflassung und Eintragungsantrag) zehn Jahre vergangen sind, kann die Schenkung nicht mehr zurückgefordert werden (§ 529 Abs. 1 BGB ), davor in voller Höhe.

Die Rückforderung können Sie abwenden, indem Sie dem Sozialhilfeträger seine Aufwendungen erstatten.

2. Das von Ihnen skizzierte Rückforderungsrecht gibt es schon von Gesetzes wegen (§§ 528 , 530 BGB ). Es beeinflusst die Zehnjahresfrist nicht.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften gedient zu haben und weise darauf hin, dass diese auf Ihren Angaben beruhen. Bereits geringfügige Abweichungen des Sachverhalts können zu einer anderen rechtlichen Bewertung führen.

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
Rechtsanwalt


ANTWORT VON

(629)

Reinhäuser Landstraße 80
37083 Göttingen
Tel: 0551/43600
Tel: 0170/4669331
Web: http://www.ra-vasel.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Vertragsrecht, Baurecht, priv., Mietrecht, Sozialrecht, Familienrecht, Inkasso, Kaufrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,7 von 5 Sternen
(basierend auf 90264 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,8/5,0
Klar und deutlich, und sogar mit Humor ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Einfach einzigartig perfekt einfühlsam und geduldig wie meine vielen Fragen und Nachfragen ausführlich und auch für mich als Laie verständlich und vorallem auch schnell „Tag und Nacht" beantwortet werden. Meine Hochachtung und ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Es ging um die Frage, mit welchem Argument eine Mieterhöhung begründet werden kann, wenn kein Mietspiegel und keine Vergleichsmiete vorliegt. Diese Frage wurde zu meiner vollsten Zufriedenheit beantwortet. ...
FRAGESTELLER