Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Scheidung auch bei Betreuung


03.08.2006 00:10 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andreas Schwartmann



Meine Frau und ich sind seit fast 50 Jahren verheiratet und haben vier erwachsene Kinder, die alle auf eigenen Füßen stehen und ausser Haus sind.
Da meine Frau seit langem alkoholkrank ist, aber Hilfe konsequent verweigert und meine Kraft zu Ende ist, trage ich mich seit zwei Jahren mit dem Gedanken, mich scheiden zu lassen.

Vor drei Wochen kam es bei meiner Frau alkoholbedingt zu einem Sturzunfall mit Krankenhausaufenthalt, wobei die Ärzte fortschreitende Demenz festgestellt haben. Aufgrund der existierenden Vorsorgevollmacht zu meinen Gunsten werde ich jetzt vom Vormundschaftsgericht als Betreuer eingesetzt. Meine Frau ist wegen ihrer Erkrankung uneinsichtig und will sich nicht therapieren lassen, ich kann in meinem Alter (70 Jahre) aus gesundheitlichen Gründen die Pflege und gesundheitliche Betreuung nicht leisten. Mein Arzt hat mir auch aus diesen Gründen davon abgeraten.

Kann ich mich jetzt noch scheiden lassen, auch wenn ich der Betreuer meiner Frau bin?

Meine Frau bekommt 380 (dreihundertachtzig) Euro Rente, ich bekomme 150 (einhundertfünfzig) Euro Rente (wir waren immer selbstständig und immer am Existenzminimum) und wir haben keine eigenen Ersparnisse. Wir leben bisher neben der Rente vom ererbten Geld von meinem Vater (noch ca. 250.000 Euro) und den daraus erzielten Renditen. Eine Einkommensteuererklärung müssen wir aufgrund der geringen Einkünfte seit drei Jahren nicht mehr abgeben.

Welchen Unterhalt müsste ich an meine Frau leisten?
Wird für den Unterhalt das von mir geerbte Vermögen herangezogen oder nur die daraus erzielten Einnahmen?
Welcher Selbstbehalt bleibt mir?

Eine Pflege- oder Heimunterbringung für meine Frau ist derzeit sehr wahrscheinlich. Die Rente meiner Frau reicht für die Kosten bei weitem nicht aus, bei Demenz zahlt auch die Pflegeversicherung nichts.
Werde ich, auch wenn ich geschieden bin, noch für die Pflege- bzw. Heimkosten meiner Frau vom Sozialamt aufgrund meines Vermögens herangezogen oder dann nur meine Kinder?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank für Ihre Anfrage.


Selbstverständlich können Sie auch die Scheidung von Ihrer Frau beantragen, wenn diese unter Betreuung steht. Voraussetzung für eine Scheidung ist jedoch die Einhaltung eines Trennungsjahres, von der nur in besonderen Härtefällen abgesehen werden kann. Ob in Ihrem Fall eine Härte vorliegt, die ein Abwarten des Trennungsjahres unzumutbar macht, wird aber erst eine persönliche Beratung ergeben können.

Mit der Trennung, spätestens mit dem Scheidungsantrag, werden Sie aufgrund des bestehenden Interessenskonfliktes nicht mehr iSd. § 1897 BGB als Betreuer geeignet sein, so daß das Vormundschaftsgericht eine andere Person zum Betreuer bestellen wird. Sie sollten deshalb das Vormundschaftsgericht über Trennung und Scheidung informieren, wenn Sie diese konkret beabsichtigen.

Ausgehend von Ihrer Schilderung wird eine Unterhaltsverpflichtung ausscheiden, da Sie nicht leistungsfähig sein werden. Ihre Rente und die Kapitaleinkünfte werden Ihren Selbstbehalt, der nach der Düsseldorfer Tabelle bei € 770 liegt, nicht sichern können. Das müsste aber ebenfalls anhand der konkreten Zahlen ausgerechnet werden. Zu den unterhaltsrechtlich relevanten Einkünften zählt nicht das ererbte Vermögen, aber die daraus erzielten Kapitaleinkünfte (Zinsgewinne).

Eine Inanspruchnahme durch das Sozialamt setzt eine bestehende Unterhaltsverpflichtung voraus. Besteht diese nicht, oder nur in geringer Höhe, kann das Sozialamt bei Ihnen keinen Rückgriff nehmen bzw. lediglich in Höhe des geschuldeten Unterhaltes. Das gilt auch für die gemeinsamen Kinder. Ob diese Unterhalt ihrer Mutter Unterhalt schulden, wird sich nach deren Einkünften und sonstigen Unterhaltspflichten richten.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben und stehe Ihnen für Rückfragen und die weitere Vertretung selbstverständlich gerne zur Verfügung.



Mit freundlichen Grüßen

A. Schwartmann
Rechtsanwalt




--
Rechtsanwalt A. Schwartmann
Gleueler Str. 249 D-50935 Köln
Tel: (0221) 355 9205 / Fax: (0221) 355 9206 / Mobil: (0170) 380 5395
Sipgate: (0221) 355 333915 / Skype: schwartmann50733
www.rechtsanwalt-schwartmann.de
www.mietrecht-in-koeln.de
www.net-scheidung24.de
www.online-rechtsauskunft.net
<img src="http://www.andreas-schwartmann.de/logo.gif">
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER