Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Scheidung : Zugewinnausgleich bei Schenkung eines Hauses mit Rückforderungsklausel

12.09.2020 09:45 |
Preis: 60,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Alex Park


Hallo,
ich habe eine Frage zu meiner Scheidung.

In der Ehe ist es zu einer Schenkung gekommen. Meine Ehefrau hat mir das zusammen erworbene Haus geschenkt. Ich stehe im Grundbuch drin. Vom Notar wurde eine Rückforderungsklausel fest gelegt. Sie kann es sich aussuchen, ob ich das Haus behalten kann, sie dafür ein Wohnrecht bekommt oder sie die Immobilie zurückfordern kann. Unter anderem steht in der Urkunde :

Rückforderungsrecht

"die Ehe zwischen den Erschienenen geschieden wird oder einer der Eheleute die Scheidung beantragt hat oder im gesetzlichen Güterstand der vorzeitige Zugewinnausgleich verlangt werden kann (§§ 1385 f. BGB), insbesondere weil die Eheleute mindestens drei Jahre getrennt leben..."


Meine Frage ist jetzt, wie muss ich den Wert jetzt der Immobilie betrachten, was mein Vermögen am Stichtag der Zustellung des Scheidungsantrags angeht.

Sollte jetzt meine Frau die Scheidung einreichen und mir der Scheidungsantrag zugestellt wird. An diesem Tag wird bei jeder Partei das Endvermögen bestimmt. Da ich im Grundbuch stehe, gehört mir momentan die Immobilie. Sie wird mir also voll angerechnet an meinem Vermögen.

Verlangt nun meine Frau die Immobilie zurück, nach Eingang des Scheidungsantrags wird die Immobilie ihr zurück überschrieben. Sie ist dann Eigentümer.

Muss ich sie trotzdem auszahlen, weil am Stichtag die Immobilie mir gehörte ? Ich würde ja doppelt belastet werden, weil einmal verliere ich die Immobilie und somit auch das Vermögen dieser und dann müsste ich sie auszahlen, weil am Stichtag diese noch mir gehörte. Das wäre für mich nicht realisierbar und ich müsste mich immens verschulden.

Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

Die Gefahr, die Sie geschildert haben, ist in der Tat real und würde Sie doppelt belasten. Die Stichtagsregelung der §§ 1374ff. BGB ist aber sehr strikt. Am Tage des Zugangs des Scheidungsantrages wäre die Immobilie in Ihrem Vermögen.

Hier wird man aus meiner Sicht argumentieren müssen, dass das Wahlrecht am Eigentum an der Immobilie unter der auflösenden Bedingung stand, dass kein Scheidungsantrag gestellt wird. Das Eigentum ist bei Ihnen also noch nicht voll entstanden.

Darüber hinaus können Sie hier mit § 1375 Abs. 2 BGB i.V.m. § 1385 BGB argumentieren.

Ich würde daher die Ehefrau bereits jetzt schriftlich auffordern sich bzgl. des Wahlrechtes zu erklären.

Die Voraussetzungen des Rückforderungsrechtes sind erst mit Rechtshängigkeit der Scheidung gegeben, so dass die Frau jetzt erklären soll, wie Sie es machen will.

Sollte die Ehefrau sich später dann anders verhalten, könnten Sie an einen Schadensersatz denke.n

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 76243 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Super Anwalt! Prägnante, verständliche Bewertung der Situation und auf alle Nachfragen zur vollsten Zufriedenheit eingegangen. So wünscht man sich das! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Hervorragende und ausführliche Antwort, sowohl bei der ersten als auch bei der Rückfrage. Vielen vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr gut. Insbesondere seine für mich tröstliche Bemerkung zu Frauen. Ich glaube, ich bin auf eine teure und störanfällige hereingefallen ...
FRAGESTELLER