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Scheidung - Erwerbsminderung


06.07.2005 18:55 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht



Ich arbeite 26,25 Std/wchtl. und bin erwerbsgemindert. Mir wurde eine Rente bewilligt, allerdings zum jetzigen Zeitpunkt ohne Auszahlung, da mein Gehalt über die Hinzuverdienstgrenze liegt. Mein Mann ist selbständig. Er will sich jetzt scheiden lassen. Wir möchten uns einvernehmlich trennen, allerdings möchte ich wissen, ob mein Mann bei Zeiten, wo ich noch weniger verdiene oder länger krank bin, für mich Unterhalt zahlen muss. Muss das unbedingt gerichtlich geklärt werden oder reicht eine schriftliche Vereinbarung bei einem Rechtsanwalt das ich in Notfällen meinen Anspruch ihm gegenüber geltend machen kann? Verfallen ohne gerichtliche Klärung irgendwelche Ansprüche für mich? Wichtig ist für uns beide, dass ein einvernehmlich geklärt werden kann ohne Streit. Wie gehe ich hier vor?

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Guten Abend,

Ihr Ehemann schuldet -in der Höhe abhängig je nach den Einkommensverhältnissen- sowohl in der Trennungszeit als auch nach der Scheidung Unterhalt, wenn Sie aufgrund Ihrer beruflichen Verhältnisse oder auch Ihrer gesundheitlichen Situation finanziell bedürftig werden. Dieser Unterhaltsanspruch entsteht mit der Bedürftigkeit und muß dann nur geltend gemacht werden; Sie verlieren also derzeit keine Ansprüche.

Sinnvoll ist allerdings gerade jetzt, wenn Sie beide noch einvernehmlich die Angelegenheiten klären können, der Abschluß einer notariellen Vereinbarung, in der entsprechend Ihren gemeinsamen Vorstellungen die Unterhaltspflicht festgelegt wird. Sinnvoll ist es auch, wenn dies jetzt bereits möglich ist, spätere Unterhaltszahlungen der Höhe nach festzulegen. Hier wird Sie der Notar hinsichtlich der Angemessenheit einer Regelung beraten.

Dieses Vorgehen hat den Vorteil, daß für beide Seiten Klarheit herrscht und Sie sich später nicht mehr vor Gericht treffen müssen, um ggf. Klarheit zu erhalten. Zudem ist die notarielle Vereinbarung auch hinsichtlich des Unterhaltes vollstreckbar, wirkt also wie ein Urteil. So haben Sie für den Fall der Fälle Sicherheit.

Ich hoffe, ich habe Ihnen weitergeholfen. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen


Michael Weiß
Rechtsanwalt und auch Fachanwalt für Arbeitsrecht

Esenser Straße 19
26603 Aurich

Tel. 04941 60 53 47
Fax 04941 60 53 48
e-mail: info@fachanwalt-aurich.de

Nachfrage vom Fragesteller 30.07.2005 | 14:07

Hallo,
ich hätte gerne noch gewusst, ob hier ein Zeitraum festgelegt wird oder gilt das dann für den Rest des Lebens wo er an mich Unterhalt zahlen muss (bis ich halt einen neuen Partner kennenlerne)? Eine gesundheitliche Besserung meinerseits wird es nicht geben.
Danke.
Gruß
Susanne Vollmer-Rüter

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 02.08.2005 | 11:31

Guten Tag,

entschuldigen Sie vorab, dass ich mich erst heute melde, da ich urlaubsbedingt -eigentlich- abwesend bin.

Sie können in der Vereinbarung den Zeitraum festlegen, wenn sich dies einvernehmlich machen lässt. Ansonsten lässt sich die Länge des Zeitraumes nicht genau festlegen, da hier Billigkeitserwägungen (Länge der Ehe) eine wesentliche Rolle spielen. Sicher liegen Sie nur, wenn Sie den Zeitraum, möglichst unbegrenzt, in der notariellen Vereinbarung festlegen.

Mit freundlichen Gruessen

Michael Weiss

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