Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Schadensersatz bei Rücktritt vom Arbeitsvertrag


19.06.2007 14:56 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Bohle



Hallo,

ich befinde mich in einem durch mich fristgerecht zum 31.10.07 gekündigten Arbeitsverhältnis. Bei einer aus 2 Gesellschaftern bestehenden Firma habe ich einen Arbeitsvertrag unterschrieben, der keine Probezeit und keine Klausel zum Schadensersatz enthält. Der Vertrag ist befristet (Beginn flexibel 1.9.07, spätestens 1.11.07), weil im Anschluss ab 1.4.08 der Abschluss eines Gesellschaftervertrages mit mir geplant war.

Nachdem ich mündlich den Wunsch nach Rücktritt vom Arbeitsvertrag geäußert habe, ist mir eine Schadensersatzforderung in Höhe der Stellenannonce (4.500€) avisiert worden.

Hat diese Schadensersatzforderung Aussicht auf Erfolg?

Kann ich zur Vermeidung dieser Forderung vor Antritt kündigen?

Zu welchem Zeitpunkt müsste ich kündigen, denn ich befinde mich ja noch bis max. 31.10.07 in einem Arbeitsverhältnis?

Freundliche Grüße

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrte Ratsuchende,


ist eine Kündigung vor Arbeitsantritt nicht vertraglich ausdrücklich ausgeschlossen, so handeln Sie nicht vertragswidrig, wenn Sie vorzeitig kündigen.

Das Problem ist aber hier die Befristung des neuen Vertrages, da dadurch eine ordentliche (also fristgerechte) Kündigung generell -sofern nicht anders vertraglich geregelt, was ich derzeit nicht erkennen kann- ausgeschlossen sein dürfte. Eine Kündigung wird daher wohl nur außerordentlich, also fristlos möglich sein, so dass Sie einen wichtigen Grund nennen müssen.

Hier sollte aber der neue Arbeitsvertrag unbedingt ergänzend geprüft werden; selbstverständlich kann dieses auch über unser Büro erfolgen.


Wichtig ist dabei der ZUGANG der schriftlichen Kündigung, so dass Sie diese mit Einschreiben und Rückschein schicken sollten.


Schadensersatzforderungen für eine Stellenannonce können weder in dieser Höhe noch sonstwie geltend gemacht werden. Hiermit drohen Arbeitgeber zwar häuftig, übersehen dabei aber, dass diese Annonce auch bei Beendigung notwendig gewesen ist -Sofern der Arbeitgeber also sich darauf tatsächlich beruft, wird er keine Chance haben.



Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 19.06.2007 | 19:21

Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.

Noch eine Nachfrage: wenn die fristgerechte Kündigung wegen Befristung generell ausgeschlossen ist (es gibt keinerlei Regelung zur Kündigungsfrist im Arbeitsvertrag) und kein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung vorliegt und der Schadensersatzanspruch nicht durchsetzbar ist, wie soll ich mich dann verhalten?


Freundliche Grüße

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 20.06.2007 | 07:38

Sehr geehrte Ratsuchende,

Sie müssen dann entweder den Dienst antreten, oder gleichwohl fristlos kündigen, sind dann aber Schadensersatzansprüche ausgesetzt. Bezüglich der Schadensersatzansprüchen möchte ich der Erstanwort noch einmal verdeutlichen:

Schadensersatansprüche FÜR EINE ANNONCE kann, siehe oben, der ARbeitgeber nicht geltend machen.

Andere Schadensersatzansprüche aber sehrwohl, z.B. Produktionsausfälle, weil so schnell keine Ersatzkraft gefunden werden konnte. Um dieses zu vermeiden, sollten Sie dann schnellstens kündigen.

Möglich wäre auch ein Aufhebungsvertrag, wobei Sie aufpassen müssen, dass dann dort keine Strafzahlung Ihrerseits vereinbart wird.


Bezüglich der Kündigungsgründe rufen Sie mich doch bitte einmal an, damit wir dann Weiteres besprechen können.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER