Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.252
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Säuglingserstausstattung


06.04.2007 09:56 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht



Hallo,

ich hatte letztes Jahr eine kurze Affäre, die aber schon seit Sep. wieder beendet ist! Die Frau wurde leider schwanger, das Kind kommt Ende April.

Da ich ein sehr kleines Einkommen aus Selbständigkeit habe, werde ich wohl "nur" Unterhalt fürs Kind zahlen müssen, für die Frau reicht es nicht mehr.
Nun hat aber das zuständige Jugendamt im Namen der Frau einen "Sonderbedarf hinsichtlich der Säuglingserstausstattung" angemeldet!

Meine Fragen:
Muss ich diese Erstausstattung zahlen?
Wenn ja, welche Kosten kämen max. auf micht zu?
Was gehört zu einer Säuglingserstausstattung?(Kleider, Möbel...?)

Danke



Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Einstellung Ihrer Frage.

Zunächst möchte ich Sie darauf hinweisen, dass dieses Forum lediglich eine erste rechtliche Orientierung bieten soll, die in keinem Fall die Beratung durch einen Anwalt / Anwältin ersetzen kann.

Die rechtliche Beurteilung kann unter Umständen anders ausfallen und somit zu einem anderen Ergebnis führen, wenn bestimmte Angaben hinzugefügt oder weggelassen werden.

Ihre Fragen beantworte ich aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben, wie folgt:

1. Die Säuglingserstausstattung ist als Sonderbedarf nach § 1613 Abs. 2 Nr. 1 BGB anzusehen. Dies folgt daraus, dass grundsätzlich Mutter und Erzeuger für den Unterhalt des Kindes verpflichtet sind (§1606 Abs. 3 S. 1 BGB). Die Kindesmutter, die das minderjährige Kind erzieht und betreut erbringt dadurch Ihren Beitrag zum Kindesunterhalt. Aus diesem Grund ist in der Regel der Erzeuger zur Zahlung des Sonderbedarfs verpflichtet. In Ihrem Fall ist daher davon auszugehen, dass Sie dem Grunde nach verpflichtet sind die Säuglingserstausstattung zu übernehmen.

2. Generell kann nicht beurteilt werden, was alles zur Säuglingserstausstattung gehört. Grundsätzlich gehören hierzu alle Aufwendungen, die erstmals wegen der Geburt gleichzeitig notwendig werden. In der Regel gehören hierzu u. a. Kleidung, Kinderbett, Kinderwagen, Essgeschirr, Möbel für das Kinderzimmer, ein Hochstuhl und der Kindersitz für das Auto (LG Zweibrücken, NJW-RR 1991, 326). Diese Aufzählung ist nicht jedoch abschließend, da im konkreten Einzelfall immer wieder Dinge mitberücksichtigt werden müssen oder wegfallen, weil sie bereits vorhanden bzw. nicht notwendig sind. Richtlinie ist immer, ob die Dinge wirklich wegen der Geburt des Kindes notwendig werden.

3. Auch welche Kosten hier konkret auf Sie zukommen kann nicht beurteilt werden, da nicht feststeht, welche Dinge angeschafft werden sollen. Grundsätzlich sind Sie jedoch verpflichtet alle anfallenden Kosten zu zahlen, soweit Sie tatsächlich notwendig sind.

Ich hoffe ich konnte Ihnen mit der Antwort weiterhelfen. Sollten Sie noch weiteren Klärungsbedarf haben, nutzen Sie bitte die Möglichkeit der kostenlosen Nachfrage.

Mit freundlichen Grüßen

Christopher Tuillier
Rechtsanwalt


info@rechtsanwalt-tuillier.de
www.rechtsanwalt-tuillier.de
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60124 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Meine Frage wurde verständlich und ausführlich beantwortet. Vielen herzlichen Dank! ...
FRAGESTELLER
4,6/5,0
Klar und unumwunden im Ganzen zu empfehlen ! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antworten auf meine Fragen waren ausführlich und verständlich. ...
FRAGESTELLER