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SGB VIII Kindergartenkosten

| 06.11.2018 21:31 |
Preis: 25,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


Ich habe im Internet folgende Regelung gefunden dass bei der Berechnung des Kostenbeitrags Schuldverpflichtungen für ein Eigenheim nach § 93 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 und Satz 4 SGB VIII grundsätzlich vom Einkommen abgezogen werden können.
Der Abzugsbetrag muss zum Ausgleich dafür, dass auch ein Mieter seine Mietwohnungskosten im Rahmen der Einkommensbereinigung nach § 93 Abs. 3 SGB VIII nicht als abzugsfähige Belastung geltend machen kann, seinerseits wieder um einen angemessenen Wohnwert des Eigenheims gekürzt werden.

Es geht mir um Übernahme von Kindergartengebühren in Baden-Württemberg. Was heisst das für mich als Eigenheimbesitzer. Welchen Abzug darf ich vornehmen bei meiner Ausgabenberechnung für Unterkunft. Die Wohnfläche beträgt etwa 140qm wir wohnen zu sechst im Haushalt mit vier Kindern.

Danke für Ihre Hilfe.
06.11.2018 | 23:21

Antwort

von


(379)
Reinhäuser Landstraße 80
37083 Göttingen
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Sehr geehrter Fragesteller,

der Wohnwert Ihres Eigenheims ist entsprechend der ortsüblichen Warmmiete zu bestimmen.

Sie können Ihren monatlichen Schuldendienst (Zins und Tilgung) für das Eigenheim absetzen abzgl. des Wohnwerts Ihres Eigenheims.

Wenn Sie also z. B. für den Schuldendienst 1.500 €/Monat aufwenden, während der Wohnwert Ihres Eigenheims 1.200 €/Monat beträgt, könnten Sie 300 €/Monat von Ihrem Einkommen absetzen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften gedient zu haben und weise darauf hin, daß diese auf Ihren Angaben beruhen. Bereits geringfügige Abweichungen des Sachverhalts können zu einer anderen rechtlichen Bewertung führen.

Nutzen Sie im Zweifelsfall gern die kostenlose Nachfragefunktion!

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
Rechtsanwalt


Nachfrage vom Fragesteller 07.11.2018 | 15:53

Danke für Ihre schnelle Rückmeldung die Rechnung verstehe ich, aber dann ist das tatsächlich so dass man die Warmnebenkosten nicht abziehen kann obwohl diese notwendig sind und anfallen verstehe ich das richtig. Muss man da einen Makler befragen wieviel die erzielbare Kaltmiete für das Eigenheim wäre da mir nicht bekannt ist dass es hier in unserem kleinen Ort irgendwelche Festlegungen gibt. Sie schreiben monatlichen Schuldendienst es ist jedoch in meinem Fall so dass dieser Kalenderjährliche Schuldendienst nicht gleichbleibend auf 12 Monate gezahlt wird und nun?

Ich würde mich freuen wenn Sie auf mein Anliegen nochmals eingehen würden vielen Dank.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 07.11.2018 | 16:45

Sehr geehrter Fragesteller,

auch Mieter können ihre Warmnebenkosten nicht absetzen. „Schuldverpflichtungen, die zur Finanzierung selbstgenutzten Wohnungseigentums eingegangen worden sind, stellen nur insoweit Belastungen im Sinne des § 93 Abs. 3 SGB VIII dar, als sie über den Betrag hinausgehen, der für den durch die Nutzung des Eigentums erzielten Wohnwert anzusetzen ist." (Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 26.01.2010 - 4 ME 2/10 )

Den Wohnwert Ihres Eigenheims können Sie auch anhand von Vermietungsinseraten in der örtlichen Presse bzw. dem Internet ermitteln.

Wenn Sie während des Jahres unterschiedliche Zahlungen leisten, bilden Sie einen monatlichen Durchschnittswert.

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 07.11.2018 | 16:52

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