Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
490.452
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Rundfunkbeitrag nicht gezahlt


05.05.2018 16:04 |
Preis: 50,00 € |

Verwaltungsrecht


Beantwortet von



Hallo, ich zahle aktuell keinen Rundfunkbeitrag, am Anfang weil ich die Anmeldung vergessen habe, danach aus Angst, dass die Beiträge rückwirkend eingefordert werden und eventuell ein negativer Schufa Eintrag erfolgt.
Daher nun meine Fragen:
Soll ich weiter abwarten, mich beim nächsten Umzug anmelden und hoffen, dass bis dahin weiterhin nichts passiert?
Oder ist es ratsam, mich möglichst schnell anzumelden? Wird bei einer Anmeldung überprüft, ob für die Wohnung bisher nicht gezahlt wurde, und ist damit eine Nachzahlung wahrscheinlich?
Ist dann auch mit einem negativen Schufa Eintrag zu rechnen?
Vielen Dank vorab!

Einsatz editiert am 05.05.2018 17:32:13
06.05.2018 | 08:07

Antwort

von


1195 Bewertungen
Marktstraße 17/19
70372 Stuttgart
Tel: 0711-7223-6737
Web: http://www.hsv-rechtsanwaelte.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Weiter abwarten wird nur für kurze Zeit funktionieren, auch könnte es zu Meldeverstößen kommen durch eine nicht rechtzeitig getätigte Ummeldung, was bußgeldbewehrt ist.

Auch ist es schon seit längeren und insbesondere aufgrund einer derzeitigen Neuregelung derart, dass folgendes gilt:

Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio bekommt im Mai 2018 Daten von den Einwohnermeldeämtern. Er gleicht sie anschließend mit seinen eigenen ab, sodass sich bei Abweichungen Wohnungen identifizieren lassen, für die kein Rundfunkbeitrag gezahlt wird.

Deswegen ist da zur Vorsicht zu raten.

Aber:
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird am

Mittwoch, 16. Mai 2018, 10.00 Uhr und
Donnerstag, 17. Mai 2018, 10.00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe

über vier Verfassungsbeschwerden, welche die Erhebung des Rundfunkbeitrags zum Gegenstand haben, verhandeln.

Quelle:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2018/bvg18-019.html

Das hat sehr lange gedauert und sollte jetzt abgewartet werden, also das entsprechende Ergebnis, was für jeden Rundfunkteilnehmer wichtig ist und Bedeutung für die weitere Zahlungsausgestaltung/-zahlungspflicht hat. Denn es kann sein, dass das gesamte Konstrukt verfassungswidrig ist.

Negative SCHUFA Einträge sind allerdings schon möglich, insbesondere dann, wenn ein bestandskräftiger Rundfunkbeitragsbescheid vorliegt, gegen den kein Rechtsmittel mehr möglich ist, weil dessen Einlegung unterlassen wurde.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Daniel Hesterberg


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie müssen sich neben Ihrer Arbeit auch noch um rechtliche Fragen und Belange kümmern? Das raubt Zeit und Nerven. Für Sie haben wir die Flatrate für Rechtsberatung entwickelt.

Mehr Informationen
ANTWORT VON

1195 Bewertungen

Marktstraße 17/19
70372 Stuttgart
Tel: 0711-7223-6737
Web: http://www.hsv-rechtsanwaelte.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Arbeitsrecht, Erbrecht, Miet und Pachtrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht, Baurecht, Verwaltungsrecht, Ausländerrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 62303 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Super Erstkontakt. Sehr hilfreich. Kann ich nur weiteremphelen! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vollumfänglich und hilfreich beraten. Erwartungen erfüllt , empfehlenswert. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Beantwortung meiner Fragen war auf den Punkt. Weiterführende Hinweise waren klar verständlich. Vielen Dank. ...
FRAGESTELLER