Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Rückzahlung von Ausbildungsentgelten

23.04.2009 23:04 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Hallo,

ich habe folgende Problemstellung:

Ich habe einen dualen FH-Studiengang durchlaufen. Mit dem ausbildenden Unternehmen wurde dabei ein Ausbildungsvertrag geschlossen. In diesem wurde eine Klausel integriert, die bei einem Arbeitsverhältnis mit einer Mindestdauer von 1 Jahr im Anschluss an die Ausbildung die Rückzahlung von Ausbildungskosten regeln soll. In dieser Klausel wird auf eine Rückzahlung von Studiengebühren, als auch den Ausbildungsentgelten gesprochen. Die Gesamtsumme reduziert sich nach Ausbildungsende mit jedem weiteren Monat als Angestellter um jeweils 1/12.

Die Ausbildung wurde zum Okt. 2008 erfolgreich beendet. Ein Arbeitsverhältnis mit einer Befristung auf 1 Jahr folgte. Die Kündigungsfrist beträgt 4 Wochen.

Nun besteht die Möglichkeit, zum Juli 2009 in ein anderes Unternehmen wechseln zu können.
Auf Anfrage wurde nun aus dem Personalbereich informiert, dass für die Monate Juli-Sept mtl. 5.000 EUR Rückzahlung anfallen.

Meine Fragen:
a) Die Ausbildungsentgelte können tatsächlich zurückgefordert werden? Es handelt sich dabei um Summen aus 4 Jahren. Die Leistung wurde erbracht - die Entgelte versteuert. Können diese Gelder zurückgefordert werden?
b) Es wurden in der Klausel des Ausbildungsvertrages keine Summen aufgeführt.
Mit der Befristung des anschließenden Arbeitsverhältnisses ist doch sicher zu erwarten, dass sich derjenige nach einem unbefristeten Arbeitsverhältnis umsieht? Kann dabei erwartet werden, dass man hier genau zum Ablauf der 12 Rückzahlungsmonate mit einem Arbeitgeberwechsel warten muss? Was wenn sich vorzeitig die Möglichkeit ergibt, ein unbefristetes Arbeitsverhältnis eingehen zu können?
Wie ist hier der rechtliche Umgang mit dem Grundsatz "Treu und Glauben"?
c) Eine Rückzahlung von Ausbildungskosten kann vereinbart werden - das ist mir bekannt. Fallen Ausbildungsentgelte / -vergütungen auch unter Ausbildungskosten?

Vielen Dank für die Hilfe und
herzliche Grüße.

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

hiermit nehme ich zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen unter Berücksichtigung des dargestellten Sachverhaltes wie folgt Stellung:

Grundsätzlich sind solche Rückforderungen unter Umständen berechtigt. Hierbei ist maßgeblich ob und wenn ja welche Klausel im Arbeitsvertrag steht. Maßgeblich ist, ob der Arbeitnehmer durch die Ausbildung einen Vorteil hat, das heißt sein Wert auf dem Arbeitsmarkt erhöht. Dann ist es maßgeblich wie lange die Ausbildung gedauert hat und welche Bindungsfrist vereinbart wurde. Zulässig sind vor allem Vereinbarungen, die eine Rückzahlung zeitanteilig vorsehen, also gestaffelt, abhängig von der Betriebszugehörigkeit. Bei einer Ausbildungsdauer von vier Jahren und einer Bindungsdauer von einem Jahr halte ich eine solche Rückzahlungspflicht durchaus für gegeben. Dies betrifft auch die Ausbildungskosten.

Abschließend möchte ich Sie noch auf Folgendes hinweisen: Bei der vorliegenden Antwort, welche ausschließlich auf Ihren Angaben basiert, handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.

Um Ihre Fragen abschließend beantworten zu können ist die Einsichtnahme in den Vertrag meines Erachtens unumgänglich. Dies kann aber nicht über dieses Portal erfolgen, insbesondere da persönliche Daten veröffentlicht werden würden. Dies ist nicht zulässig. Sollten Sie diesbezüglich meine Hilfe wünschen, setzen Sie sich bitte direkt unter meinen Kontaktdaten unter www.ra-hein.de mit mir in Verbindung. Über entstehende Mehrkosten kann ich Sie gerne vorab informieren.

Ich hoffe dennoch Ihnen einen ersten Einblick in die Rechtslage verschafft haben zu können und verbleibe

mit freundlichen Grüßen


Astrid Hein
Rechtsanwältin

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 81030 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Danke für die schnelle Info ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr freundlich, kompetent, hilfreich ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Eine schnelle, präzise und unmissverständliche Antwort – vielen Dank! ...
FRAGESTELLER