Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Rückzahlung eines Lehrgangs

12.03.2011 10:03 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Sehr geehte Damen und Herren, folgendes Problem.

Ich hatte eine Lehrgang besucht der 3 Wochen und 2 Tage dauerte. 2.2.09 - 25.2.09.
Eine Vereinbarung vom Arbeitgeber den ich unterschreiben musste kam am 17.3.09.
Darin steht im Falle eines Auscheidens aus dem Unternehmen müsste ich 4233,57 .- und zwar Bindungsdauer von 5 Jahren also jeweils wann ich Ausscheide ein 1/60 bezahlen.

Ich habe zum 1.4.11 gekündigt. mein Arbeitgeber behällt Lohn ein und verlangt ca 2300 .-

Ich habe recharchiert und habe erfahren das es eine Richtlinie gibt.

1 Monat Lehrgang Bindungszeit 6 Monate maximal.

Ist das rechtens? Der Lehrgang ist schon 2 Jahre und 2 Monate her ???
Habe bein meinem neuen Arbeitgeber keinen Nutzen daran ich verdiene ca 500 .- weniger.

????

MFG Seitz

Sehr geehrter Fragesteller,

zunächst einmal vielen Dank für Ihre Anfrage.

Gern möchte ich diese im Rahmen dieses Erstberatungsforums wie folgt beantworten:

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind einzelvertragliche Vereinbarungen grundsätzlich zulässig, im Rahmen derer sich ein Arbeitnehmer an den Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Ausbildung zu beteiligen hat, soweit er vor Ablauf bestimmter Fristen aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet. Derartige Vereinbarungen in Arbeitsverträgen wie von Ihnen geschildert über die Rückzahlung von Lehrgangs- bzw. Fortbildungskosten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind also zunächst einmal zwar grundsätzlich zulässig, unterliegen aber einer rechtlichen Wirksamkeitskontrolle.

Im Rahmen dieser Kontrolle erfolgt dabei eine Betrachtung, ob die Vorteile der Ausbildung in angemessenem Verhältnis zur Dauer der Bindung an den Betrieb stehen, ferner kommt es auch auf die Gesamtausbildungsdauer der Fortbildungsmaßnahme an. Die für den Arbeitnehmer in diesem Zusammenhang noch tragbaren Bindungsfristen müssen dabei auf Basis einer Güter- und Interessenabwägung unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei Betrachtung des Einzelfalls geprüft werden. Hierbei haben sich seitens der Rechtsprechung in Bezug auf die maximal mögliche Bindungsdauer folgende Richtwerte herausgebildet:

bis 2 Monate Fortbildung: Bindung bis zu 1 Jahr
bis 4 Monate Fortbildung: Bindung bis zu 2 Jahre
bis 6 Monate Fortbildung: Bindung bis zu 3 Jahre noch längere Fortbildung: Bindung bis zu 5 Jahre

Da vor diesem Hintergrund Ihr Lehrgang bzw. Ihre Fortbildungsmaßnahme lediglich einen Monat andauerte, ist die vereinbarte Bindungsdauer von 5 Jahren nach der aufgezeigten Rechtsprechung als unangemessen einzustufen und somit die Vereinbarung insgesamt unwirksam. Im Ergebnis kann Ihr Arbeitgeber daher von Ihnen die Rückzahlung der Lehrgangskosten nicht verlangen. Sie müssen diese also nicht bezahlen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen ersten Überblick verschaffen und meine Ausführungen helfen Ihnen weiter. Ansonsten wünsche ich noch ein schönes Wochenende und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen


Thomas Joschko
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 81014 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Danke für die schnelle Antwort. Sehr verständlich. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antwort kam sehr schnell und überdies wurde die Rückfrage prägnant und zügig beantwortet. Ich würde mich jederzeit wieder vertrauensvoll an ihn wenden. Jedem, der dringend juristischen Rat sucht, nur zu empfehlen! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr Freundlich und kompetent sehr Ausführlich weitergeholfen nur zu Empfehlen . Herzlichen Dank ...
FRAGESTELLER