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Rückzahlung aus Provisionen im Angestelltenverhältnis

19.11.2015 11:49 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle


Guten Tag sehr geehrte Damen und Herren,

ich war von 2007 - 2010 bei einem Versicherer im Angestelltenaußendienst beschäftigt.

2010 habe ich das Unternehmen verlassen. Kurze Zeit später, habe ich Post vom Amtsgericht erhalten und wurde aufgrund von Provisionsforderungen aus ,,stornierten,, Verträgen zu einer Anhörung geladen.

Die Versicherung forderte alle Beträge Brutto von mir zurück. Da ich damals noch sehr neu war in der Branche einigte ich mich auf eine Ratenzahlung, da ich Angst hatte den Betrag auf einmal begleichen zu müssen.

Da ich mittlerweile schon ein wenig länger dabei bin höre ich immer wieder, dass ich diese Beträge nicht zurück zahlen müsse, oder bzw. nicht in voller Höhe.

Der Versicherer bat mir keine Chance einer Rückwerbung. Der Versicherer hat keine Stornoreserve für mich gebildet. Und ich muss die Beträge Brutto erstatten obwohl ich die Provisionen nur Netto erhalten habe!

Wie soll ich mich verhalten? Was kann ich tun ?

Ich danke Ihnen schon einmal im Voraus!

Sehr geehrter Ratsuchender,

wenn es eine Einigung geben sollte, wäre diese zu erfüllen.

Insoweit ist Ihre Schilderung etwas undeutlich.

Ich gehe davon aus, dass Sie auf Rückzahlung verklagt worden sind und im dann laufenden Verfahren ein Vergleich geschlossen worden ist.

Ist das der Fall, ist der Vergleich zu erfüllen.

Dann wäre die Ratenzahlung bis zu der vereinbarten Summe zu leisten.

Zahlen Sie nicht, könnte die Zwangsvollstreckung aus einem solchen Vergleich betrieben werden.

Eine Möglichkeit, diesen Vergleich jetzt abzuändern, sehe ich nicht, auch wenn der Vergleich bestimmt zu Ihren Lasten ist.

Dass Sie damals unerfahren gewesen sind, reicht nicht für eine mögliche Anfechtung aus.

Auch dass offensichtlich Sie unberechtigte Ansprüche mit dem Vergleich zurückzahlen, reicht nicht aus, den Vergleich erfolgreich nun anzufechten.

Sie sollten aber den Vergleich und auch die Prozessakten unbedingt prüfen lassen.


Ich gebe Ihnen Recht: Man hätte – wenn überhaupt – nur die an Sie ausgezahlten Beträge fordern können. Auch hätte man Ihnen eine Mitteilung über notleidenden Verträge machen müssen, wenn man Provision zurückfordert.

Aber auch hier ist aber der Arbeitsvertrag zu prüfen.

Ob dann noch etwas zu retten ist, kann dann erst nach Prüfung aller Unterlagen abschließend festgestellt werden.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle, Oldenburg

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