Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
484.329
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Rückwirkende einvernehmliche Änderung von Honorarverträgen


16.11.2011 10:39 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler



Guten Tag,
ist es möglich einen Honorarvertrag rückwirkend im Einvernehmen mit der Honorarkraft zu ändern? Geändert werden sollen einige rechtliche Klauseln im Vertrag und gleichzeitig soll eine Erhöhung des Honorars festgeschrieben werden. Wie lange kann man mit beiderseitigem Einverständnis rückwirkend ändern? Nur für das laufende Kalenderjahr oder länger? Was muss noch beachtet werden, so dass eine Änderung rechtlich nicht anfechtbar ist?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Fragestellerin,

ich gehe bei Ihrer Anfrage davon aus, dass es sich bei der von Ihnen erwähnten Honorarkraft um einen freien Mitarbeiter bzw. eine freie Mitarbeiterin handelt. Haben Sie hieran Zweifel, sollten Sie den sozialversicherungsrechtlichen Status im Statusfeststellungsverfahrens gemäß § 7 a Abs. 1 SGB IV klären lassen, da der Arbeitgeber sonst riskiert, Lohnsteuer sowie Beiträge zur gesetzlichen Krankenkasse zu schulden.

Nun zu Ihrer Frage:

Grundsätzlich ist es möglich, das Honorar in einem Dienstvertrag nachträglich erhöht wird. Man kann auch einzelne Klauseln nachträglich ändern, wobei natürlich dann noch zu prüfen wäre, ob die jetzt beabsichtigte Regelung wirksam ist und nicht ggf. eine unangemessene Benachteiligung der Honorarkraft darstellt, die zur Nichtigkeit der Änderung führt. Das kann auch für einen länger zurückliegenden Zeitraum geschehen.

Steuerlich dürfte die Nachzahlung aber im erst im Zeitpunkt der Zahlung zu berücksichtigen sein, d.h. das Einkommen der Honorarkraft würde in dem Jahr erhöht, in dem die Zahlung fließt, und die Ausgaben würden beim Auftraggeber auch nur in dem Jahr als Betriebsausgaben berücksichtigt, in dem gezahlt wird, auch wenn die Dienste schon im Vorjahr liegen. Falls es Ihnen im Wesentlichen um eine steuerliche Gestaltung geht, sollten Sie aber vorsorglich nochmals mit Ihrem Steuerberater Rücksprache nehmen.

Ihre weitere Frage, was noch beachtet werden muss, damit die Änderung rechtlich nicht anfechtbar ist, kann an dieser Stellte im Rahmen der ERSTBeratung nicht beantwortet werden. Zu Ihrem Verständnis: Sie sitzen gerade in meiner Kanzlei am Besprechungstisch im Rahmen eines Erstgespräches, schildern mir Ihren Fall und ich geben Ihnen meine erste Einschätzung, und zwar ohne Durchsicht des bestehenden Honorarvertrags und der geplanten Änderung und ohne Prüfung von Literatur und Rechtsprechung. Sie können auch nur einmal im Rahmen der Nachfragefunktion Verständnisfragen stellen. Ich gebe Ihnen lediglich eine erste Einschätzung, wie ich schon standardmäßig unter meinen Antworten ausführe. Eine rechtliche Absicherung der geplanten Änderung insgesamt ist an dieser Stelle nicht zu leisten und würde vom Aufwand her auch den in diesem Forum zur Verfügung stehenden Zeitraum von zwei Stunden sprengen.

Sie können mir gerne den derzeit existierenden Honorarvertrag nebst den geplanten Änderungen im Rahmen einer Direktanfrage zukommen lassen, so dass ich Ihnen hierzu einen "Fahrplan" ausarbeiten kann.


Abschließend weise ich noch auf Folgendes hin: Dieser Dienst soll Ihnen lediglich eine erste Einschätzung geben und den Gang zu einem örtlichen Rechtsanwalt nicht ersetzen. Oft stellt sich erst dort ein bestimmtes Detail heraus, das zu einer ganz anderen rechtlichen Bewertung des Falles führt.
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 61064 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,6/5,0
Mein Erstnutzer-Eindruck : kompetent und schnell - unbedingt weiterzuempfehlen. Eine der sinnvollsten Internetseiten die ich kenne. ...
FRAGESTELLER
4,6/5,0
Unsere Fragen wurden konkret beantwortet. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Hat uns sehr geholfen Können so mit guten Voraussetzungen im einem Rechtsstreit gehen. Vielen Dank und gerne wieder Sehr zu empfehlen ...
FRAGESTELLER